Maas: Eskalation zwischen USA und dem Iran ist unterbrochen

Heiko Maas (2019)

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Bundesaußenminister Heiko Maas will nach dem möglichen, versehentlichen Abschuss eines ukrainischen Passagierflugzeugs im Iran erkennen können, dass die Eskalation des Konflikts zwischen dem Iran und den USA zunächst unterbrochen ist. "Ich glaube, alle Seiten haben nun erkannt, dass jetzt Schluss ist mit der militärischen Eskalation, dass es sinnvoll ist, miteinander zu sprechen", sagte Maas in der Sendung "Frühstart" der RTL/n-tv-Redaktion.

Als die Hinweise sich verdichteten, dass es sich bei dem Absturz um einen Abschuss gehandelt haben könnte, habe US-Präsident Donald Trump "sehr zurückhaltend reagiert und gleich darauf hingewiesen, dass es sich möglicherweise um eine schreckliche Tragödie im Sinne eines Versehens handeln könnte", so der Außenminister weiter. Die Einladung der Iraner an US-Experten, bei der Aufklärung Unterstützung zu leisten sei ebenfalls "ein wichtiges Signal" in diese Richtung. "Und so müssen wir Stück für Stück wieder dahin zurückkommen, dass wir unsere Probleme am grünen Tisch lösen", sagte Maas.

Die Tür sei "jetzt aufgestoßen". Der SPD-Politiker forderte, dass bezüglich des Absturzes der Passagiermaschine, bei dem 176 Menschen ums Leben kamen, "alles aufgeklärt" werde. Die Bundesregierung habe den iranischen Verantwortlichen mitgeteilt, "dass wir von ihnen erwarten, dass die Untersuchung, die unter Beteiligung anderer Nationen stattfinden kann - der Ukraine, woher das Flugzeug stammt und Kanada, die viele Opfer zu beklagen haben - mit größtmöglicher Transparenz" durchgeführt werde, sagte Maas in der Sendung "Frühstart" der RTL/n-tv-Redaktion. Es müsse verhindert werden, dass etwas "unter den Tisch gekehrt" werde. "Das ist bei dieser Dimension nicht verantwortbar", so der Außenminister.

Maas will eigene Rolle für EU im Nahen und Mittleren Osten

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) fordert, dass die Europäische Union im Nahen und Mittleren Osten eine eigene Rolle finden müsse. "Wir müssen uns in Europa dringend darüber unterhalten, was unsere Rolle im Nahen und Mittleren Osten ist, aber auch in Afrika, in Libyen, in der Sahel-Zone", sagte Maas in der Sendung "Frühstart" der RTL/n-tv-Redaktion.

Es gebe "überall auf der Welt viele Aufgaben" und es gebe "große Erwartungen an die Europäer. Wir müssen klären: wo sind unsere Schwerpunkte, wo liegen unsere Prioritäten", so der SPD-Politiker weiter. Der Forderung von US-Präsident Donald Trump nach mehr Engagement der NATO in der Region erteilte er eine Absage. "Ich glaube, dass die NATO im Nahen und Mittleren Osten nicht die richtige Institution ist", so der Außenminister. Die EU habe "im Gegensatz zur NATO den Vorteil", dass man "militärisches, sicherheitspolitisches Engagement immer koppeln" könne mit "zivilem Engagement, Wiederaufbauhilfe, Stabilisierung". Dass Europa mit einer Stimme spreche, sei die "Voraussetzung dafür, dass wir überhaupt ernst genommen werden in der Welt", sagte Maas in der Sendung "Frühstart" der RTL/n-tv-Redaktion.

Quelle: dts Nachrichtenagentur