Putin zur Situation im Donbass: „Ähnelt einem Völkermord“

Wladimir Putin (2021) Bild: Sputnik / Grigory Sysoev

Nach Ansicht des russischen Präsidenten Wladimir Putin erinnern die Ereignisse in der Südostukraine an einen Völkermord. Das sagte der Kremlchef am Donnerstag auf einer Sitzung des Menschenrechtsrats nach einer Rede von Kirill Wyschinski, einem Mitglied des Beratungsgremiums und Exekutivdirektor der Nachrichtenagentur „Rossija Segodnja“.

Die deutsche Ausgabe des russischen online Magazins "SNA News" schreibt weiter: "Wyschinski wandte sich dabei mit der Bitte an den russischen Staatschef, Begriffe wie „Völkermord" und „Aufrufe zum Völkermord" in die geltende Gesetzgebung einzuführen. Putin wolle nun darüber nachdenken.

„Ich muss über Russophobie als ersten Schritt in Richtung Völkermord sprechen. Was jetzt im Donbass passiert, können wir gut sehen und wissen es. Und das erinnert natürlich sehr an den von Ihnen erwähnten Völkermord. Aber hier muss man sehr vorsichtig vorgehen, um diese Konzepte nicht abzuwerten. Aber sie müssen die Realitäten der stattfindenden Ereignisse widerspiegeln. Lassen Sie uns darüber nachdenken“, sagte Putin.

Im November unterzeichnete Putin ein Dekret zur humanitären Unterstützung der selbsternannten Volksrepubliken Donezk und Luhansk. Der ukrainische Außenminister Dmitri Kuleba sagte, das Dekret widerspreche den Minsker Vereinbarungen. Die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, bestritt dies allerdings.

Nach neuesten UN-Angaben sind dem Konflikt in der Ostukraine rund 13.000 Menschen zum Opfer gefallen.

Zunahme der Spannungen in Ukraine-Frage

Die Ukraine und die westlichen Länder haben sich in der letzten Zeit über die Zunahme von „aggressiven Aktivitäten“ besorgt gezeigt, die Russland diesen Herbst angeblich an der Grenze zur Ukraine unternehme.

Vor einigen Tagen veröffentlichten zudem die amerikanische Tageszeitung „The Washington Post" und die „Bild“ Artikel über einen russischen Einmarschplan in die Ukraine. Die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, bezeichnete den „Bild"-Beitrag als schädliche Propaganda.

Kreml-Sprecher Dmitri Peskow betonte mehrmals in diesem Zusammenhang, Moskau habe keine aggressiven Pläne. Russland bewege seine Truppen innerhalb seines Staatsgebietes und nach eigenem Ermessen. Dies sollte niemanden beunruhigen. Außerdem teilte Peskow mit, dass sich Russland alle mögliche Mühe gebe, um der Ukraine bei der Regelung des Konflikts im Donbass zu helfen, wobei es sich an das „Normandie-Format“ und die Verpflichtungen des Minsker Abkommens halte."

Quelle: SNA News (Deutschland)