Medien: Ukraine und EU kurz vor Einigung über Finanzhilfe

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Die Ukraine hat die Bedingungen für Makrofinanzhilfen in Höhe von bis zu einer Milliarde Euro mit der EU abgestimmt. Kiew beabsichtigt, in der nächsten Zeit das entsprechende Abkommen zu unterzeichnen. Dies hat die Nachrichtenagentur Unian am Montag unter Berufung auf den EU-Botschafter der Ukraine, Nikolaj Totschitski, berichtet.

Die deutsche Ausgabe des russischen online Magazins "Sputnik" schreibt weiter: "„Es gibt einen Fortschritt (bei der Abstimmung der Bedingungen für den Makrofinanzhilfe-Eingang – Anm. d. Red.), es gibt die Bedingungen. Leider kann ich sie Ihnen gegenüber nicht enthüllen, bis das Abkommen unterschrieben ist. Es wird aber in der nächsten Zeit unterschrieben“, zitiert die Agentur Totschitski.

Ende Juli hat der Rat der Europäischen Union endgültig das neue Paket von Makrofinanzhilfe für die Ukraine in Höhe von bis zu einer Milliarde Euro vereinbart. Dabei sollte das Land bestimmte Bedingungen erfüllen.

Zuvor hatte eine Quelle, die mit den Umständen vertraut ist, bekanntgegeben, dass der endgültige Abschluss des Finanzhilfe-Pakets vonseiten der EU-Spitze im Juli erwartet wird. Dann sollten die Ukraine und die EU eine Absichtserklärung verabschieden, die die Maßnahmen und die Reformen bestimmen wird, die Kiew vornehmen muss, um Kredite gemäß diesem Programm bekommen zu können. Nach den EU-Plänen sollte die Finanzhilfe für die Ukraine in zwei Tranchen eingehen. Das Unterstützungsprogramm ist für 2,5 Jahre ausgelegt.

Di EU-Kommission hatte Mitte März ein neues, viertes Programm der Makrofinanzhilfe für die Ukraine in Höhe von bis zu einer Milliarde Euro vorgeschlagen. Sie hatte im EU-Rat und im Europäischen Parlament vereinbart werden sollen.

Zuvor war 2015 ein ähnliches Programm zugesagt worden, das Finanzhilfen in Höhe von 1,8 Milliarden Euro für die Ukraine vorgesehen hatte. Aus diesem hatte das Land 1,2 Milliarden Euro im Gegenzug für die Durchführung von Reformen erhalten. Jedoch hatte die EU-Kommission, die als Programm-Verwalter auftritt, die letzte Tranche nicht ausgezahlt, weil Kiew eine Reihe von Bedingungen nicht erfüllt hatte, darunter auch im Bereich des Antikorruptionskampfs. Laut der EU-Kommission muss aus diesem Grund der Kampf gegen die Korruption eine der Bedingungen für die Zusage neuer Finanzhilfen für die Ukraine seitens der EU sein."

Quelle: Sputnik (Deutschland)