Gabriel wirbt für ein "neues, besseres und stärkeres Europa"

Die Europäische Armee der EU, die 3. größte der Welt.

Bild: Eigenes Werk /OTT

Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) hat sich für ein "neues, besseres und stärkeres Europa" ausgesprochen. Vor dem Hintergrund der Wahl von Donald Trump zum US-Präsidenten sagte Gabriel der F.A.Z., nur als geeinter Kontinent könne Europa in der Welt von heute und erst recht in der von morgen mitreden.

Trump "hat das Bewusstsein dafür wachsen lassen, dass wir unser Schicksal selbst in die Hand nehmen müssen. Europa besser zu machen und zu stärken, liegt in unserem eigenen Interessen", so Gabriel. Ein Feld sei die Außen- und Sicherheitspolitik. Im Falle einer Abkehr der USA käme Europa in "echte Bedrängnis", sagte der Bundesaußenminister: "Wendet Amerika sich ab, zwingt es Europa, das zu tun, was wir längst hätten tun sollen.

Die Stärkung Europa ist die richtige Antwort." Die für "uns bequeme" Nachkriegsordnung ende jetzt. Die Führungs- und Sicherheitsverantwortung werde zunehmend bei den Europäern selbst liegen. Eine Verständigung mit der US-Regierung halte für möglich, wenn diese eine von Interessen geleitete Politik verfolge, so Gabriel weiter.

Wenn es aber um Ideologie gehe, werde es schwierig. Dann gehe es nicht um Interessenausgleich, sondern um Freund-Feind-Denken. Wenn sich die Vereinigten Staaten dauerhaft nationalistisch und ethnisch homogen definieren wollten, dann müsse Europa als ihr Gegner erscheinen. Denn Europa sei aus den genau entgegengesetzten Gründen gegründet worden.

Dennoch appellierte der Bundesaußenminister an die Kraft der Gewaltenteilung in den USA zu glauben: "Wir sollten nicht so tun, als würde gerade die Demokratie auf Dauer außer Kraft gesetzt." Zuletzt hatte der SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz Trump vorgeworfen, er gehe mit der "Abrissbirne" gegen "unsere Grundwerte" vor. Gabriels Amtsvorgänger Frank-Walter Steinmeier hatte Trump einen "Hassprediger" genannt.

Quelle: dts Nachrichtenagentur