Obama ruft Weltgemeinschaft zu Beteiligung im Kampf gegen IS auf

Barack Obama (offizielles Porträtfoto, 2012)

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US-Präsident Barack Obama hat die Weltgemeinschaft dazu aufgerufen, sich am Kampf gegen die Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) zu beteiligen. Die Staaten der Welt seien gemeinsam verantwortlich für die Lösung der globalen Probleme, sagte Obama am Mittwoch bei der UN-Vollversammlung in New York.

Die Zukunft der Menschheit hänge von einem gemeinsamen Vorgehen gegen fanatischen Sekten wie den IS ab. Die Gruppierung müsse zerstört werden. Verhandlungen mit dem IS könne es nicht geben, "die einzige Sprache, die sie verstehen, ist die Stärke", so der US-Präsident weiter.

Den Einsatz von Bodentruppen in Syrien und im Irak schloss er allerdings weiter aus. Stattdessen werde man die Truppen vor Ort unterstützen, zudem müssten die Finanzströme zu der Gruppierung abgeschnitten und die Rekrutierung weiterer Kämpfer verhindert werden. Am Mittwoch hatte es erneut Luftangriffe auf IS-Stellungen im Irak und in Syrien gegeben.

CDU-Vize Laschet: US-Luftangriffe gegen IS stärken Assad

Die US-Luftangriffe gegen die Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) in Syrien stärken nach Ansicht des stellvertretenden CDU-Bundesvorsitzenden Armin Laschet die Regierung von Baschar al-Assad. "Wenn die Vereinigten Staaten einen Kurswechsel einleiten und IS-Terroristen in Syrien bekämpfen, sollten wir sie dabei mit unseren Mitteln unterstützen", sagte Laschet dem "Tagesspiegel" (Mittwochausgabe). "Davon darf uns nicht der Umstand abhalten, dass dies auch dem Regime in Damaskus nützt." "Jede Unterstützung im Kampf gegen die brutalen Brigaden des IS wird gebraucht und ist willkommen", meinte der CDU-Politiker. Der totalitäre Dschihadismus und der "Islamische Staat" seien die derzeit größte Bedrohung für Frieden und Freiheit in der Welt.

SPD-Verteidigungsexperte: Türkei muss Allianz gegen IS beitreten

Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, fordert ein stärkeres Engagement der Türkei im Kampf gegen die Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS): "Wir erwarten, dass die Türkei ihre Verantwortung in der Allianz gegen den Islamischen Staat übernimmt, nachdem die vom IS genommenen türkischen Geiseln wieder frei sind", sagte Arnold im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Allerdings müsse man der Regierung in Ankara auch Zeit dafür lassen, Teil der Allianz zu werden. Insgesamt gehe sie mit der äußerst schwierigen Situation an ihrer Grenze durchaus verantwortungsvoll um, so Arnold.

Die Luftangriffe der USA und einiger arabischer Verbündeter auf IS-Stellungen in Syrien bewertete der SPD-Abgeordnete zurückhaltend. "Sie machen Sinn in offenem Gelände. Schwierig wird es aber in urbaner Umgebung zwischen Häusern und in Straßen, wo man Freund und Feind kaum unterscheiden kann. Die Luftangriffe sind deshalb nur ein kleiner Beitrag. Von außen ist der Kampf gegen IS nicht zu gewinnen." Arnold sprach sich zugleich dafür aus, kurdische Kräfte im Kampf gegen den IS weiter zu unterstützen, wie es schon im Norden Iraks geschieht. Er plädierte in diesem Zusammenhang auch für weitere Gespräche zwischen der Türkei und der bislang verbotenen Kurdischen Arbeiterpartei PKK. Der SPD-Politiker forderte: "Wenn die PKK der Gewalt abschwört, muss es eine Neubewertung geben - auch in Deutschland."

Von der Leyen warnt vor Rehabilitierung Assads

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) warnt davor, dass Syriens Präsident Baschar al-Assad nach dem gemeinsamen Kampf mit dem Westen gegen die Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) international wieder rehabilitiert wird. "Die Weltgemeinschaft wird Assad nie vergessen, dass er gegen seine Bevölkerung Giftgas eingesetzt hat", sagte von der Leyen der "Bild" (Mittwoch). Der Kampf gegen die Terrormiliz habe aber zunächst einmal Vorrang. "ISIS geht im Raum Syrien und Irak bestialisch vor und muss erst einmal gestoppt werden", betonte die Verteidigungsministerin.

Quelle: dts Nachrichtenagentur