Van Rompuy: Ukraines Zukunft liegt in Europa

Herman Achille Van Rompuy Bild: Ssolbergj / wikipedia.org

EU-Ratspräsident Herman van Rompuy hat zum Abschluss des EU-Gipfels in Brüssel seine Haltung zur Situation in der Ukraine dargestellt: "Die Zukunft der Ukraine liegt in Europa", so van Rompuy am Freitag. Bei den Verhandlungen mit der Ukraine gehe es nicht nicht um die Beziehungen zwischen Brüssel und Moskau.

Die Ukraine müsse ihren Kurs selbst festlegen. Bundeskanzlerin Angela Merkel stellte klar: "Die Europäische Union hält die Tür für die Ukraine weiter offen. Wir sagen ganz ausdrücklich, dass das Assoziationsabkommen, das ausgehandelt ist, unterzeichnet werden kann."

Darüber hinaus wurde auf dem Gipfel beschlossen, im nächsten Monat Beitrittsgespräche mit Serbien zu beginnen. Die Entscheidung über die Einführung verbindlicher Reformverträge haben die EU-Staats- und Regierungschefs auf ihrem Gipfeltreffen unterdessen auf Oktober 2014 verschoben.

Klitschko fordert wirtschaftlichen Druck gegen Russland

Der ukrainische Oppositionspolitiker Vitali Klitschko hat im Ringen um das EU-Abkommen wirtschaftlichen Druck gegen Russland gefordert. "Ich hoffe, dass beim EU-Gipfel jetzt noch einmal alles auf den Tisch kommt. Die EU-Politiker sollten auch überlegen, was sie gegen die russische Drohkulisse tun können. Wenn Russland uns im Falle eines EU-Abkommens bestrafen will, dann muss die EU darüber nachdenken, wie sie dann selbst wirtschaftlichen Druck auf Russland ausüben kann", schreibt Klitschko in einem Gastbeitrag für die "Bild-Zeitung" (Freitagausgabe).

Der Oppositionspolitiker kritisierte erneut scharf das vom ukrainischen Präsidenten Wiktor Janukowitsch eingegangene Abkommen mit Russland. "Wir Ukrainer sind nicht zu Hunderttausenden auf die Straße gegangen, um mit einer engen Anbindung an Russland jetzt eine neue Sowjetunion zu erleben. Präsident Janukowitsch hat bis jetzt nicht offen gelegt, was die Ukraine für die Milliardenzusagen aus Moskau wirklich tun muss."

Klitschko schreibt in dem Beitrag weiter: "Putin lenkt mit der Freilassung des früheren Öl-Unternehmers Chordokowski und der Band Pussy Riots jetzt geschickt davon ab, wie Russland in Wahrheit noch immer funktioniert. Wenn man zum Beispiel die Meldungen liest, dass Russland 48 Atomraketen an der Grenze zur EU stationiert hat, muss uns das allen Sorgen machen. Ich verstehe nicht, was Putin mit seiner Politik bezweckt. Was die Ukraine angeht, kann ich sagen, dass wir eine Freundschaft auf Augenhöhe wollen - mehr aber auch nicht."

Sein persönliches Verhältnis zu Russland sei gespalten, so Klitschko. Der Oppositionspolitiker schreibt in der Zeitung weiter: "Ich habe persönlich ein gespaltenes Verhältnis zu Russland. Als Kind bin ich in der Sowjetunion aufgewachsen, wir mussten in unserer Familie mit sehr wenig auskommen. Erst durch den Sport konnte ich verreisen, habe den Westen kennengelernt und erlebt, was Freiheit bedeutet."

Quelle: dts Nachrichtenagentur