Treffen der Balkan-Kontaktgruppe in New York

Am Donnerstag (27.09.) trafen sich die Außenminister der Balkan-Kontaktgruppe am Rande der VN-Vollversammlung in New York. Mitglieder der Kontaktgruppe sind die USA, die Russische Föderation, Großbritannien, Frankreich, Italien und Deutschland. Außerdem nahmen die so genannte Kosovo-Troika, die portugiesische EU-Präsidentschaft, der EU-Außenbeauftragte Javier Solana, die Europäische Kommission und die NATO an dem Treffen teil.

Die Minister informierten sich über den Fortgang des sog. Troika-Prozesses. Bei diesem beginnt mit den für heute angesetzten, ersten direkten Gesprächen zwischen Belgrad und Pristina die entscheidende Phase.

Die Kontaktgruppe betonte in ihrer Erklärung zu Kosovo (Anlage 1) erneut, dass eine baldige Lösung der Statusfrage entscheidend für die Sicherheit auf dem westlichen Balkan und in ganz Europa ist. Sie bekräftigten ihre Entschlossenheit, eine vom VN-Sicherheitsrat indossierte Verhandlungslösung zu suchen.

Die Außenminister riefen beide Seiten auf, mit Kreativität, Mut, Kompromissbereitschaft und Realismus an die Gespräche im Rahmen des Troika-Prozesses heranzugehen. Beide Seiten müssten die Chance, die diese Gespräche für das Erreichen einer einvernehmlichen Lösung böten, ergreifen.

Außerdem beschäftigten sich die Außenminister mit der aktuellen Lage in Bosnien und Herzegowina. Die abschließende Erklärung (Anlage 2) bringt die Besorgnis der Minister über den Stillstand bei der Umsetzung des Friedensabkommens von Dayton und der notwendigen Reformen zum Ausdruck.

Quelle: Pressemitteilung Auswärtiges Amt