Otte: Richtige Voraussetzungen schaffen für den Einsatz deutscher Hubschrauber in Mali

Henning Otte

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Die Bundesministerin der Verteidigung, Ursula von der Leyen, und der Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier haben den Prüfauftrag für einen Einsatz von Hubschraubern in Mali gegeben.

Der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Henning Otte, erklärt dazu: "Eine Prüfung des Einsatzes deutscher Hubschrauber in Mali ist richtig. Wir müssen Krisen dort begegnen, wo sie entstehen. Das ist wichtig für die Sicherheit hier in Europa. Deswegen ist die Bundeswehr in Mali bereits im Einsatz. Die Soldaten vor Ort brauchen eine leistungsfähige Hubschrauberunterstützung zur Rettung Verletzter auf dem Luftweg (AirMedEvac) sowie zum Schutz gegen Angriffe. Wir sind überzeugt davon, dass unsere Heeresflieger die sich abzeichnende Fähigkeitslücke schließen können.

Als Grundlage für den Einsatz müssen jedoch einige Vorbedingungen erfüllt sein: Die Hubschrauberfähigkeiten in der Bundeswehr sind durch Einsätze und Ausbildung stark ausgelastet. Deswegen muss eine klare Ablösungsregelung für das Jahr 2018 bestehen. Nur mit der verlässlichen Zusage anderer Nationen, den Auftrag ab dem zweiten Halbjahr 2018 zu übernehmen, werden wir unsere Heeresflieger entsenden können. Dies ist schon allein aus Fürsorgegründen geboten.

Aus dem zurückliegenden Hubschraubereinsatz in Afghanistan haben wir viel gelernt. Seinerzeit haben wir zugunsten einer reibungslosen Auftragserfüllung im Einsatzgebiet viel Material und Personal aus dem Heimat- und Ausbildungsbetrieb abgezogen. Das führte zu Engpässen. In so eine Lage dürfen wir in Zukunft nicht mehr geraten. Einsatz und Ausbildung müssen parallel möglich sein. Hierfür sind wir auf einem guten Weg. Die Task Force Drehflügler des Bundesministeriums der Verteidigung hat bereits für Verbesserungen gesorgt.

Selbstverständlich ist, dass die Schutzausstattung der Hubschrauber für Einsätze auf dem höchsten Niveau sein muss. Moderne Ausrüstung ist im Zweifel unbürokratisch zu beschaffen. Dies gilt sowohl für die Mehrzweckhubschrauber NH90 als auch für die Unterstützungshubschrauber TIGER.

Mittelfristig plädieren wir vor dem Hintergrund der aktuellen Einsatzrealität dafür, weitere NH90, z.B. in einem multinationalen Einsatzverband für Air Medical Evacuation (AirMedEvac), in Dienst zu stellen.

Bei dem anstehenden Einsatz werden wir die Einsatzvoraussetzungen vor unserer Zustimmung genau unter die Lupe nehmen. Das sind wir den Soldatinnen und Soldaten unserer Parlamentsarmee schuldig."

Quelle: CDU/CSU - Bundestagsfraktion (ots)