Bundespräsident kritisiert Russland scharf

Frank Walter Steinmeier (2014), Archivbild

Bild: Screenshot Youtube Video: "Europawahl - wütender Frank-Walter Steinmeier vom 19.05.2014Europawahl - wütender Frank-Walter Steinmeier vom 19.05.2014" / Eigenes Werk

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die russische Regierung zur Aufklärung im Fall Nawalny aufgefordert. "Die Ergebnisse der sorgfältigen Untersuchung bestätigen leider die schlimmsten Befürchtungen: Nawalny ist schwer vergiftet worden mit dem Ziel, ihn zum Schweigen zu bringen", sagte Steinmeier dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland".

"Die drängendsten Fragen richten sich nun an die Regierung in Moskau". Steinmeier sagte, es sei nun an der Bundesregierung, "in Abstimmung mit unseren europäischen Partnern" die Konsequenzen aus dem Fall zu ziehen. Klar sei jedoch, dass der Fall das deutsch-russische Verhältnis schwer belaste.

"Dass Oppositionelle und kritische Stimmen in Russland in Serie um ihre Gesundheit oder ihr Leben fürchten müssen, ist ohne Zweifel eine schwere Belastung für die Glaubwürdigkeit der russischen Führung und erschwert die Zusammenarbeit", sagte der Bundespräsident dem RND. "Wir wollen keine Feindschaft mit Russland oder dem russischen Volk. Aber Unrecht muss klar benannt werden", so Steinmeier. "Und hier ist ein Verbrechen verübt worden, dessen Verantwortliche nur in Russland zu finden sein werden". Der Kreml-Kritiker Alexej Nawalny war nach einem Flug innerhalb Russlands ins Koma gefallen und später auf Drängen seiner Familie zur Behandlung in die Berliner Charité verlegt worden. Die Bundesregierung sieht es als "zweifelsfrei" erwiesen an, dass Nawalny mit dem chemischen Nervenkampfstoff Nowitschok vergiftet wurde.

Quelle: dts Nachrichtenagentur