ÖVP-FPÖ-Verhandlungen: Linnemann rät von derartigen Bündnissen ab

Carsten Linnemann (2023)

Bild: Eigenes Werk /SB

Nach dem Scheitern der Koalitionsgespräche zwischen FPÖ und ÖVP in Österreich hat sich CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann gegen derartige Bündnisse ausgesprochen. "Daran sieht man, dass mit solchen Leuten kein Staat zu machen ist", sagte Linnemann den Zeitungen der Mediengruppe Bayern.

"Auch deswegen sind wir davon überzeugt: Politik muss die Probleme der Menschen lösen, sonst erstarken die Ränder", sagte er weiter.

In Österreich sind am Mittwoch die Koalitionsverhandlungen zwischen der FPÖ und der ÖVP geplatzt. FPÖ-Chef Herbert Kickl habe Bundespräsident Alexander Van der Bellen darüber informiert, "dass die Koalitionsverhandlungen mit der ÖVP gescheitert sind", teilte die FPÖ mit.

Als Konsequenz daraus habe Kickl den erhaltenen Regierungsbildungsauftrag zurückgegeben. Wie es in der Alpenrepublik bei der Suche nach einer neuen Regierung weitergehen soll, blieb zunächst unklar.

Kickl hatte den Auftrag zur Regierungsbildung Anfang Januar von Van der Bellen erhalten. Zuvor waren Koalitionsverhandlungen von der ÖVP mit der SPÖ und den Neos bereits gescheitert. Bei der Nationalratswahl Ende September war die FPÖ mit 28 Prozent der Stimmen erstmals stärkste Kraft im Parlament geworden. Die ÖVP erzielte 26 Prozent, gefolgt von der SPÖ mit 21 Prozent.

Quelle: dts Nachrichtenagentur