Vizepräsidentin des Europaparlaments vermutet Iran verstoße im Fall Djalali gegen Menschenrechte

Evelyne Gebhardt Bild: Connect Euranet, on Flickr CC BY-SA 2.0

Evelyne Gebhardt Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments, hält es im Fall des im Iran inhaftierten Wissenschaftlers Djalali für möglich, dass sein Geständnis erzwungen wurde. Die SPD-Politikerin sagte der "Heilbronner Stimme": "Die Achtung der Menschenwürde und Rechtsstaatlichkeit sind zwei Werte auf denen sich die Europäische Union gründet.

Das Todesurteil gegen Dr. Ahmadreza Djalali steht im fundamentalen Gegensatz dazu. Das Gerichtsverfahren entsprach bei Weitem nicht den menschenrechtlichen Vorgaben für einen fairen Prozess. Ich kann mich daher nicht des Eindrucks erwehren, dass es sich um ein erzwungenes Geständnis handelt."

Der iranisch-schwedische Wissenschaftler hatte zuvor im Staatsfernsehen gestanden, dem israelischen Geheimdienst Informationen über das iranische Atomprogramm übermittelt zu haben. Djalali (46) ist seit 19 Monaten in Haft. Ihm wird nach iranischen Medienberichten vom Montag auch vorgeworfen, mit seiner Zuarbeit für den Mossad israelischen Agenten geholfen zu haben, 2010 zwei iranische Atomwissenschaftler zu ermorden. Als Gegenleistung für seine Informationen sei ihm eine europäische Staatsangehörigkeit versprochen worden.

Geständnisse angeblicher Spione im iranischen Staatsfernsehen sind nicht neu. Djalali war im April 2016 unter dem Spionagevorwurf festgenommen worden. Wegen des Geständnisses im Fernsehen könnte nach Meinung von Beobachtern zumindest das Todesurteil revidiert werden. Amnesty International hat kritisiert, er sei in einem äußerst unfairen Gerichtsverfahren wegen "Verdorbenheit auf Erden" zum Tode verurteilt worden. Sein Schuldspruch habe auf Geständnissen basiert, die seinen Angaben zufolge durch Drohungen und Folter erzwungen worden seien.

Die "Heilbronner Stimme" hatte jüngst berichtet, dass in Teheran eine gemeinsame Protestnote der EU-Mitgliedstaaten übergeben wurde. Zudem hatten sich Ende November 75 Nobelpreisträger, darunter die Schriftstellerinnen Herta Müller und Elfriede Jelinek sowie die Chemiker Gerhard Ertl und Joachim Frank, in einer gemeinsamen Erklärung an den UN-Botschafter des Irans mit der Bitte um Freilassung Djalali gewandt. Ein weiterer Brief mit der Bitte um Unterstützung, verfasst vom Committee of Concerned Scientists, ging an Bundeskanzlerin Angela Merkel und andere europäische Politiker.

Quelle: Heilbronner Stimme (ots)