FDP fordert europaübergreifende Generalstabsausbildung

Ausbildung eines irakischen Soldaten an der AK-47 durch einen Offizier des United States Marine Corps. (Symbolbild)

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Der Vizepräsident des Europäischen Parlaments, Alexander Graf Lambsdorff (FDP), regt mehr europaübergreifende soldatische Ausbildung an. "In der europäischen Verteidigungspolitik läuft bislang auch deswegen so wenig zusammen, weil sich die handelnden Personen nicht kennen", sagte Lambsdorff in einem Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung".

"Also brauchen wir für die Generalstabsausbildung ein Kolleg auf europäischer Ebene, wo jeder junge Major, der für höhere Führungspositionen auserkoren ist, verpflichtend ein halbes Jahr mit anderen Offizieren aus europäischen Streitkräfte ausgebildet wird", betonte Lambsdorff. Die EU benötige in der Verteidigungspolitik ein koordiniertes Handeln, bis hin zu einer gemeinsamen Armee.

Für die Wiedergeburt der Liberalen gibt Lambsdorff drei Gründe an: "Erstens haben wir den vergifteten Ratschlag von 2013, nach rechts zu gehen, nationalistisch und europafeindlich zu werden, entschieden zurückgewiesen. Zweitens gibt es heute echten Teamgeist. Der alte Ruf der FDP als Intrigantenstadel ist weg", betonte Lambsdorff. Drittens habe die thematische Neujustierung einen Ausschlag gegeben: "Die Verengung auf Steuern war ein Fehler. Nun ist unser historisch viel wichtigeres Thema Bildungspolitik wieder im Zentrum, mit der Digitalisierung als zweitem großem Modernisierungsprojekt."

Für mögliche Koalitionsverhandlungen nach dem 24. September wollen die Liberalen keine Bedingungen stellen. "Wir blasen jetzt nicht die Backen auf und stellen irgendwelche Bedingungen. Wir bleiben auf dem Teppich: Unser Ziel ist es, wieder in den Bundestag einzuziehen und den historischen Ausnahmezustand zu beenden, dass in einem deutschen Parlament keine Liberalen sitzen", sagte Lambsdorff. Diese "neue Bescheidenheit" sei das Ergebnis "eines langen Denkprozesses und interner Selbstvergewisserung".

Quelle: Neue Osnabrücker Zeitung (ots)