Condoleezza Rice: EU sollte der Ukraine und Türkei gegenüber offener sein

Condoleezza Rice (2005)

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Die EU sollte sich nicht von Nachbarländern wie der Ukraine und der Türkei distanzieren, sagte die 66. Aussenministerin (2005-2009) der Vereinigten Staaten Condoleezza Rice im Rahmen des neunten jährlichen YES-Gipfels (Yalta European Strategy) vom 13. bis 16. September 2012. Sie betonte, dass eine der grössten Kräfte demokratischer Entwicklung in Europa und der ganzen Welt verloren ginge, sollte sich Europa aufgrund der Krise nur auf sich selbst besinnen.?

Sowohl die Türkei als auch die Ukraine bemühen sich seit einiger Zeit um die EU-Mitgliedschaft. Derzeit steht die EU vor dem Abschluss eines Freihandelsabkommens (FHA) mit der Ukraine und kooperiert mit dem Land bezüglich seiner Nachbarschaftspolitik. Das FHA ist Bestandteil des Assoziierungsabkommens (AA) zwischen der Ukraine und der EU. Das ukrainische Parlament bestätigte 2011, dass die Unterzeichnung des AA eine aussenpolitische Priorität des Landes sei. Der letzte Schritt der Paraphierung des AA erfolgte im Juli 2012, als beide Seiten den zweiten - wirtschaftlichen - Teil des Abkommens gemeinsam überarbeiteten und seine Verabschiedung koordinierten.

Die Verhandlungen der Türkei über die EU-Mitgliedschaft begannen im Jahr 2005, wurden dann aber aufgrund von innen- und aussenpolitischen Problemen gestoppt, was unter anderem die Zypern-Frage betraf. Die EU beendete alle Gespräche in Bezug auf 8 von insgesamt 35 Verhandlungspunkten. Obwohl sich Ankara um eine Einhaltung der EU-Gesetze bis 2013 bemüht, weigerte sich Brüssel bisher, dieses Datum als Frist zu bestätigen. Berichten zufolge könnte sich der Beitritt der Türkei bis ins Jahr 2021 verzögern.

Im Rahmen des diesjährigen Gipfels "Ukraine and the World: Addressing Tomorrow's Challenges Together", der vom ukrainischen Präsidenten Wiktor Janukowytsch und vom türkischen Premierminister Recep Tayyip Erdogan eröffnet wurde, standen die aussenpolitischen Beziehungen der Ukraine zu anderen Nationen im Mittelpunkt.

Mehr als 200 Führungskräfte der Bereiche Politik, Wirtschaft und Gesellschaft aus über 20 verschiedenen Ländern kamen zusammen, um bedeutende globale Herausforderungen und ihre Bedeutung für Europa, die Ukraine und die ganze Welt zu erörtern. Zu den Teilnehmern des Gipfels zählten Aleksander Kwasniewski, Stefan Füle, Robert Zoellick, Carl Bildt, Gordon Brown, Javier Solana, Condoleeza Rice, Dominique Strauss-Kahn, Shashi Tharoor, Richard Branson, Elmar Brok und andere.

Das jährlich stattfindende und gemeinsam von Yalta European Strategy (YES) und der Victor Pinchuk Foundation veranstaltete Yalta-Treffen findet traditionell im Liwadija-Palast statt, der ehemaligen Sommerresidenz des russischen Zaren Nikolaus II. in der südukrainischen Stadt Liwadija.

Quelle: Worldwide News Ukraine (ots)