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Von der Leyen kritisiert türkische Angriffe auf PKK

Archivmeldung vom 27.07.2015

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Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Ursula von der Leyen Bild: Global Panorama, on Flickr CC BY-SA 2.0

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat Kritik am Vorgehen der Türkei gegen die kurdische Arbeiterpartei PKK geübt. "Genauso, wie es richtig ist, dass die Türkei das Recht hat, sich gegen IS zu wehren, genauso wichtig ist es, dass sie den eingeschlagenen Pfad der Versöhnung mit der kurdischen Arbeiterpartei nicht verlässt", sagte von der Leyen der "Bild am Sonntag".

Die Bundesverteidigungsministerin hob die völkerverbindene Rolle der Bundeswehr bei ihrem Einsatz im Nordirak hervor: "Bei unserer Arbeit im Irak steht im Vordergrund, dass die unterschiedlichsten Volksgruppen im Kampf gegen IS geeint werden."

Grünen-Chef Cem Özdemir verlangt von der Bundesregierung, auf das türkische Regime einzuwirken: "Es macht keinen Sinn, ISIS zu bekämpfen und dabei den wichtigsten Gegner von ISIS vor Ort, die Kurden, zu schwächen. Am Ende profitiert nur ISIS. Das muss auch die Bundesregierung klar und deutlich ihrem Nato-Partner Türkei sagen."

Kritik an Türkei nach Luftangriffen auf PKK

Die deutschen Parteien haben nach Luftangriffen auf Einrichtungen der kurdischen Arbeiterpartei PKK Kritik an der türkischen Regierung geübt. "Die türkische Politik scheint einmal mehr auf Abwegen", sagte der außenpolitische Sprecher der SPD, Niels Annen.

Die "zeitgleiche Bombardierung von Stellungen der PKK zeigt, dass Erdogans Prioritäten offensichtlich weiter nicht der Bekämpfung des IS gelten", sagte Annen weiter.

"Die Türkei verhält sich ambivalent und teilt den westlichen Kampf gegen den IS nur zum Teil", bekräftigte Roderich Kiesewetter (CDU) die Kritik an den parallelen Angriffen auf IS und Kurden.

"Erdogans angeblicher Kampf gegen den IS erweist sich als Vorwand, um gegen die Kurden vorzugehen, die ihm eine empfindliche Wahlniederlage zugefügt haben", sagte Omid Nouripour und forderte die Bundesregierung auf, das Vorgehen der Türkei in diesem Konflikt klar zu kritisieren.

Quelle: dts Nachrichtenagentur