Debatte um europäische Einlagensicherung geht in die falsche Richtung

Zahlmeister Deutschland: Ein Deuerschuldner zur ganzen Welt? (Symbolbild)

Bild: Horek / Eigenes Werk

Mit Unverständnis hat der Genossenschaftsverband Bayern (GVB) auf die in Brüssel wieder erstarkten Bemühungen um die Vergemeinschaftung des Einlagenschutzes durch eine europäisches Einlagensicherungsystem (EDIS) reagiert. "Diese Debatte ist unnötig und läuft in die falsche Richtung", mahnte GVB-Präsident Jürgen Gros am Freitag in München.

"Nötig ist eine Stabilitätsdiskussion", sagte Gros. "Stattdessen geht es bei den Gesprächen über die Einlagensicherung in erster Linie um das Verteilen von Ressourcen und die Vergemeinschaftung von Risiken. Das widerspricht allen Erfahrungen aus der Finanzkrise", ergänzte der GVB-Präsident. Denn durch die Vergemeinschaftung der Risiken fiele jeder Anreiz zu deren Abbau sowie weiteren Reformen weg.

Die Volksbanken und Raiffeisenbanken verfügen über ein stabiles, auf Prävention ausgerichtetes Institutssicherungssystem. "Dieses bewährt sich seit Jahrzehnten", betonte Gros. "Anstatt funktionierende Systeme und damit die Einlagen deutscher Sparer der angeblichen europäischen Solidarität zu opfern, sollten klare Kriterien aufgestellt werden, unter denen stabile nationale Sicherungssysteme erhalten bleiben können."

"Die jetzige Debatte wirft alle Banken Europas in einen Topf, ohne auf die besondere Situation regional tätiger Bankengruppen zu achten", kritisierte Gros. Mit ihren regional diversifizierten Mitgliedern aus vorrangig kleinen und nicht-komplexen Banken ist die genossenschaftliche Institutssicherung besonders stabil aufgestellt. Der Anteil notleidender Forderungen ist gering und die Ausstattung der Institutssicherung übertrifft die gesetzlichen Anforderungen.

"Wer derart hohe Maßstäbe erfüllt, muss die Möglichkeit haben, bei einer europäischen Einlagensicherung außen vor zu bleiben", forderte Gros. "Es kann nicht sein, dass regionale Institute wie die bayerischen Volksbanken und Raiffeisenbanken für die Versäumnisse anderer einstehen sollen."

Der Genossenschaftsverband Bayern e.V. (GVB) vertritt seit mehr als 125 Jahren die Interessen bayerischer Genossenschaften. Zu seinen 1.181 Mitgliedern zählen 222 Volksbanken und Raiffeisenbanken sowie 959 Unternehmen aus Branchen wie Landwirtschaft, Energie, Handel, Handwerk und Dienstleistungen. Sie bilden mit rund 50.000 Beschäftigten und 2,9 Millionen Anteilseignern eine der größten mittelständischen Wirtschaftsorganisationen im Freistaat (Stand: 31.12.2020).

Quelle: Genossenschaftsverband Bayern e.V. (ots)