Grünen-Europaabgeordneter Albrecht zuversichtlich, Snowden im EU-Parlament anhören zu können

Archivmeldung vom 06.12.2013

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 06.12.2013 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Jan Philipp Albrecht, MdEP auf der netz:regeln-Veranstaltung der Heinrich-Böll-Stiftung im Oktober 2010

Foto: Mathias Schindler
Lizenz: CC-BY-SA-3.0
Die Originaldatei ist hier zu finden.

Der US-amerikanische Ex-Geheimdienstler und Whistleblower Edward Snowden könnte noch in diesem Jahr vor dem Europäischen Parlament angehört werden. Gegenüber der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "neues deutschland" (Onlineausgabe) erklärte der innen- und justizpolitische Sprecher der Grünen im Europäischen Parlament, Jan Philipp Albrecht, dass sowohl Snowden als auch die zuständigen Abgeordneten im Innen- und Justizausschuss einer Befragung zugestimmt hätten.

Bei der Anhörung, die am 18. Dezember dieses Jahres stattfinden könnte, solle unter anderem das »konkrete Vorgehen von Geheimdiensten und Internetkonzernen in Europa und die Frage, welche Rolle Europäer dabei spielen", erörtert werden. Auf Wunsch und zum Schutz Snowdens vor Lokalisierung durch amerikanische Behörden würden die Fragen vorab nach Moskau übermittelt und die Antworten später per Videobotschaft ins Parlament übertragen. "Angesichts des außenpolitischen Drucks", so Albrecht, könnte allerdings auch dies noch von »Dritten vereitelt« werden. Trotzdessen und einiger ungeklärter technischer Fragen ist sich Albrecht bezüglich der weltweit ersten parlamentarischen Anhörung des Whistleblowers sicher: »Es sieht gut aus.«

Quelle: neues deutschland (ots)