Ägyptische Regierung bietet Rücktritt an

Flagge von Ägypten

Angesichts der erneuten Unruhen in Ägypten hat die Regierung des Landes dem Militärrat seinen Rücktritt angeboten. Wie das ägyptische Staatsfernsehen am Montagabend berichtet, sei die Entscheidung "angesichts der schwierigen Umstände, in denen sich das Land derzeit befindet" getroffen worden. Das habe der ägyptische Regierungssprecher Mohammed Hidschasi erklärt.

Die Amtsgeschäfte sollen jedoch solange weitergeführt werden, bis eine Entscheidung für eine neue Regierung gefallen sei, hieß es. In Ägypten hatte es in den letzten drei Tagen schwere Ausschreitungen mit knapp 2.000 Verletzten und über 20 Toten gegeben. Die Lage war eskaliert, als das Militär versucht hatte, den Tahrir-Platz in Kairo zu räumen. Der Platz war bereits während der Proteste gegen den ehemaligen Staatspräsidenten Husni Mubarak ein Zentrum der Proteste. Am kommenden Montag soll es die erste Parlamentswahl seit dem Sturz von Mubarak geben.

Unklarheit über Haltung des Militärrats zum Regierungsrücktritt

Nachdem die ägyptische Übergangsregierung am Montagabend ihren Rücktritt angeboten hat, herrscht Unklarheit bezüglich der Haltung des Militärrates zu diesem Schritt. Laut einem Bericht des Nachrichtensenders Al-Dschasira soll der Rat den Rücktritt akzeptiert haben. Widersprüchliches berichtet hingegen die regierungsnahe Website "Al-Ahram Online": Demnach habe ein Militärsprecher mitgeteilt, dass noch keine Entscheidung gefällt worden sei. Es hieß, zunächst solle ein Nachfolger für den amtierenden Ministerpräsidenten Essam Scharaf gefunden werden. Die Regierung unter Scharaf hatte angesichts der erneuten Unruhen in Ägypten am Montagabend ihren Rücktritt angeboten.

Quelle: dts Nachrichtenagentur