Merkel sieht bei Freiheitsrechten in Türkei viele offene Fragen

Angela Merkel Bild: World Economic Forum, on Flickr CC BY-SA 2.0

Bundeskanzlerin Angela Merkel sieht beim Umgang mit Freiheitsrechten in der Türkei viele offene Fragen. Nach einem Treffen mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan am Montag betonte Merkel die Bedeutung unabhängige Justiz, unabhängiger Medien sowie eines starken Parlaments. Die Aufhebung der Immunität zahlreicher Abgeordneter sei ein Grund tiefer Besorgnis.

"Wir müssen das Ganze weiter beobachten", so Merkel.

Zum EU-Türkei-Abkommen erklärte die Bundeskanzlerin, die EU stehe zu ihren Verpflichtungen. Was jedoch die geplante Visa-Freiheit angehe, so habe sie noch einmal deutlich gemacht, dass die Türkei alle 72 geforderten Punkte umsetzen müsse.

Quelle: dts Nachrichtenagentur