Neue Beweise für Zwangsarbeit in Tibet: Engin Eroglu (FREIE WÄHLER) fordert eine unabhängige internationale Untersuchung und gezielte Sanktionen

Archivmeldung vom 22.09.2020

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Freigeschaltet durch André Ott

Engin Eroglu (2020) Bild: "obs/Engin Eroglu MdEP (Renew Europe Fraktion)/Charles Coudore"

Heute wurden durch einen Bericht des Wissenschaftlers und China Experten Adrian Zenz neue Beweise über ein weit verbreitetes Zwangsarbeitssystem in der Autonomen Region Tibet offengelegt.

Diese neue Forschung deutet auf ein groß angelegtes "Berufsausbildungsprogramm", an dem über eine halbe Million tibetanische Arbeiter in der Region teilnehmen müssen hin. Engin Eroglu, Europaabgeordneter der FREIE WÄHLER, Mitglied des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten erklärt: "Das ist ein weiterer Beweis für die andauernden, ungeheuerlichen Menschenrechtsverletzungen durch die chinesische Regierung. Die Menschen in Tibet werden nicht nur in ihrer Religionsfreiheit stark eingeschränkt, sondern auch systematisch überwacht, indoktriniert und für abweichendes Verhalten hart bestraft. All das erinnert uns nur allzu schmerzlich an das Vorgehen der chinesischen Regierung gegen die Uiguren."

Eroglu sieht vor diesem Hintergrund dringenden Handlungsbedarf: "Die EU und vor allem auch Handelspartner wie Deutschland müssen die chinesische Führung auffordern diese Gräueltaten unverzüglich einzustellen und andernfalls gezielt Sanktionen gegen die Verantwortlichen auf Regierungsebene erlassen, denn dieses Vorgehen wird schon viel zu lang toleriert. Bereits seit Jahren häufen sich die Indizien über systemische politische Verfolgung und erzwungene kulturelle Assimilierung in Tibet, wo sich die chinesische Regierung trotz öffentlicher Kritik weiterhin hartnäckig weigert, grundlegende Menschenrechtsstandards zu respektieren. Das Gleiche erleben wir in Xinjiang und Hongkong."

Eroglu weiter: "Genau wie in Xinjiang müssen wir ungehinderten Zugang zur Autonomen Region Tibet fordern, um eine unabhängige internationale Untersuchung der Lage vor Ort durch die UN durchzuführen. Insbesondere müsste ein Sonderberichterstatter eingesetzt werden, der Zwangsarbeit und ethnische Verfolgung in der Volksrepublik China untersucht. Weitere Schritte sollten ein gezielter Importstopp für Waren sein, die aus diesen Gebieten bezogen werden und mit Zwangsarbeit von chinesischen religiösen Minderheiten in Verbindung gebracht werden. Ähnliche Maßnahmen zur Verhinderung von Zwangsarbeit wurden in den USA erst letzte Woche beschlossen, Europa sollte jetzt nachziehen."

Quelle: Engin Eroglu MdEP (Renew Europe Fraktion) (ots)