EU-Politikerin Ernst: Zivilgesellschaft im Iran braucht größere Unterstützung

Cornelia Ernst (2019)

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Die Präsidentin der EU-Iran-Delegation im Europaparlament, Cornelia Ernst (Die Linke), hat gefordert, die Zivilgesellschaft im Iran zu unterstützen.

Die Linken-Politikerin sagte am Dienstagmorgen im rbb24 Inforadio, sie denke, es sei wichtig, "dass in der Öffentlichkeit die Auseinandersetzungen und vor allem die Zivilgesellschaft, die so stark sich hier etabliert hat, große Unterstützung erfährt." Es sei wichtig sichere Server und Kanäle aufzumachen, um die Isolation der iranischen Zivilgesellschaft aufzuheben. So könne man die Protestbewegung in dem Land hörbar machen und dieser am besten helfen.

Ernst sagte, die am Montag beschlossenen neuen Sanktionen der EU wegen des harten Vorgehens gegen Proteste im Iran seien richtig. "Zweifellos ist das erstmal nicht falsch, aber ob die Wirkung tatsächlich ausreicht, dass ist doch zu bezweifeln", so die Linken-Politikerin. Der Iran sei das Land mit den meisten Sanktionen seit der islamischen Revolution 1979. Diese Strafmaßnahmen hätten dem Regime aber nicht wirklich etwas abgetrotzt.

Quelle: Inforadio (ots)