Habeck gegen ängstliche Position gegenüber USA
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck hat sich klar zur Beziehung zwischen Europa und den USA positioniert. Vor dem Hintergrund möglicher Handelsstreitigkeiten sagte er der RTL/ntv-Redaktion: "Erst einmal ist es gut, wenn ein Handelskonflikt, ein Zollkonflikt vermieden wird."
Mit Blick auf das europäische Selbstverständnis und den Umgang mit der
US-Politik machte Habeck deutlich, dass Europa zusammenhalten müsse.
Dabei wählte er auch ein anschauliches Bild, um den notwendigen
Strategiewechsel zu verdeutlichen: "Wir müssen raus aus dieser Position
Kaninchen - Schlange. Wir müssen ein starkes Kaninchen sein, oder ein
schnelleres, wenn wir nicht die Schlange sein wollen."
Dies
bedeute unter anderem, Planungsprozesse zu beschleunigen und
Innovationen voranzutreiben. Gleichzeitig verwies der
Bundeswirtschaftsminister auf die Gefahren einer Spaltung Europas: "Wenn
wir diese erneut große Probe nicht als Union bestehen, dann werden wir
auch keine richtige Zukunft mehr haben."
Die Europäische
Kommission müsse die gemeinsame Stimme der EU repräsentieren und eine
geeinte Haltung gegenüber den USA sei von höchster Bedeutung.
Abschließend
warnte Habeck vor einem erstarkenden Nationalismus. Der Frage, ob
westliche Werte mittlerweile in der Minderheit sind, stimmte Habeck zu:
"Ja, das muss man so sagen. Der Zug hin zu nationalistischen
Regierungen, zu einer Vorstellung von Freiheit, die in Wahrheit nur
bedeutet Macht nicht mehr begrenzt wird- und das ist es ja: Es geht ja
um die Entgrenzung von Macht, Reichtum für Superreiche und immer
geringere Teilhabe für andere Menschen- das ist auf dem Vormarsch."
Quelle: dts Nachrichtenagentur