Druck auf die Ukraine: EU droht Besuch von Janukowitsch abzusagen

Wiktor Fedorowytsch Janukowytsch Bild: Ingwar at ru.wikipedia

Nach der Verurteilung der ukrainischen Oppositionsführerin Julia Timoschenko erhöht die Europäische Union den Druck auf die Regierung der Ukraine. Die Brüsseler Führung droht Kiew damit, den für kommenden Donnerstag geplanten Besuch von Präsident Viktor Janukowitsch abzusagen, berichtet die Onlineausgabe der Tageszeitung "Die Welt". "EU-Kommissionschef Barroso und Ratspräsident Van Rompuy haben Kiew angekündigt, Staatschef Janukowitsch wieder auszuladen. Es sei denn, das ukrainische Parlament revidiert am Dienstag das Gesetz auf dessen Grundlage Timoschenko verurteilt wurde", sagte ein hochrangiger EU-Vertreter der Zeitung. "Danach sieht es aber nicht aus."

Janukowitsch wollte in Brüssel über das geplante Assoziierungsabkommen verhandeln, das eigentlich im Dezember unterzeichnet werden soll. Das Abkommen soll das Land näher an die EU führen.

Nach Informationen von "Welt online" erschwert Kiew die Verhandlungen über den Vertrag jedoch zusätzlich. In EU-Kreisen heißt es, die ukrainischen Verhandlungsführer wollten nun noch eine Klausel einführen, der zufolge das Abkommen auch eine künftige EU-Mitgliedschaft in Aussicht stellt. Auch die Bundesregierung sieht das Abkommen auf der Kippe. Das Urteil werde nicht folgenlos für die Beziehungen der EU zur Ukraine bleiben, so Werner Hoyer, Staatsminister im Auswärtigen Amt mit Blick auf den geplanten Vertrag.

Quelle: dts Nachrichtenagentur