Niebel: Erfolgreiche Korruptionsbekämpfung durch afghanische Regierung ist Voraussetzung für Erfolg der neuen Wiederaufbau-Strategie

Dirk Niebel Bild: Deutscher Bundestag / von Manstein

Entwicklungshilfeminister Dirk Niebel (FDP) hält "eine bessere Regierungsführung und effizientere Korruptionsbekämpfung" seitens der afghanischen Regierungsstellen in Kabul und in den Provinzen für entscheidend, um die international abgestimmte neue Wiederaufbaustrategie am Hindukusch zum Erfolg zu führen.

Gegenüber der "Leipziger Volkszeitung" machte Niebel klar: "Ohne eine bessere Regierungsführung und effektivere Korruptionsbekämpfung werden Wiederaufbau und Entwicklung in Afghanistan  nicht nachhaltig sein." Die von Deutschland vorgeschlagene Strategie zur zivilen Perspektive für Afghanistan - "mehr Einkommen und Beschäftigung vor allem für die ländliche Bevölkerung, verbesserte Verkehrsinfrastruktur, bessere Energie- und Trinkwasserversorgung, besser qualifiziertes Lehrpersonal und geeignete Schulen" -  seien "auch ein Angebot an die afghanische Regierung und Bevölkerung". Die afghanische Verwaltung   müsse, auf zentraler und lokaler Ebene, durch eine bessere Regierungsführung zum Erfolg beitragen. "Dazu zählt insbesondere eine entschlossenere Korruptionsbekämpfung", mahnte Niebel. Deutschland wolle dabei zukünftig einen noch stärkeren Fokus auf die Distriktebene legen. "Im letzten Jahr haben wir zum Beispiel einen Politikberatungsfonds eingerichtet, um auf nationaler Ebene gezielt Unterstützung bei der Erarbeitung von Anti-Korruptionskonzepten zu leisten. Korruptionsbekämpfung ist außerdem Querschnittsthema." So würden "in unserem Programm zur nachhaltigen Wirtschaftsentwicklung beispielsweise Händler dabei unterstützt, sich gegen Korruption in der Zollverwaltung zur Wehr zu setzen", sagte Niebel. Mit Beiträgen zu den laufenden Kosten des afghanischen Staates über den Afghanistan Reconstruction Trust Fund unterstütze sein Ministerium auch eine ausreichende Entlohnung der afghanischen Beamten "und verringert damit die Anreize zur Korruption". Gerade im Rahmen dieses Mechanismus formuliere man gemeinsam mit anderen Gebern gegenüber der afghanischen Regierung auch klare Voraussetzungen für die deutsche Unterstützung, unter anderem zu den Bereichen Verwaltungsreform und Korruptionsbekämpfung. Niebel verwies darauf, dass sich auch das deutsche militärische Engagement in Afghanistan sehen lassen könne. "Unsere Beiträge sind bei unseren afghanischen Partnern, aber auch im Geberkreis und bei unseren ISAF-Verbündeten sehr anerkannt. Wenn sich die USA zusätzlich im Norden unter deutschem Kommando engagieren, können wir das nur begrüßen", ergänzte der Liberale.

Quelle: Leipziger Volkszeitung