Rund 15.000 Abschiebungen in Herkunftsländer außerhalb der EU

Abschiebeeinrichtung für Flüchtlinge Bild: opposition24.de, on Flickr CC BY-SA 2.0

In Länder außerhalb der EU und des Schengenraums wurden im letzten Jahr 15.436 Personen abgeschoben. Das geht aus Antworten der Bundesregierung auf Anfragen der Linkspartei hervor, über die die "Welt" berichtet.

Insgesamt war die Zahl der Abschiebungen 2017 gegenüber dem Vorjahr (25.375) sogar gesunken. CDU-Innenpolitiker Stephan Harbarth führt das auch auf einen "sich verfestigenden Sockel von schwierigen Fällen" zurück. "Insgesamt betrachtet ist die Gesamtzahl der Rückführungen 2017 besser als ihr Ruf", sagte Harbarth. Für den CDU-Politiker ist "klar, dass wir bei den Rückführungen unsere Anstrengungen noch einmal verstärken und das Recht durchsetzen müssen".

Dazu wolle man "die im Koalitionsvertrag vereinbarte Einrichtung der zentralen Entscheidungs- und Rückführungseinrichtungen rasch angehen". Der sogenannte Masterplan von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) müsse "auch eine Ausweitung des Ausreisegewahrsams und der Abschiebehaft vorsehen. Dazu müssen die Länder zwingend die Zahl der Abschiebehaftplätze erhöhen. Die 400 Plätze, die wir in Deutschland haben, sind deutlich zu wenig", sagte Harbarth der "Welt".

Dem CDU-Bundestagsabgeordneten bereitet vor allem die mangelnde Kooperation Italiens Sorge. "Der eigentliche Skandal ist, dass viele EU-Staaten eine Dublin-Überstellung durch hohe Auflagen unmöglich machen." So habe im vergangenen Jahr Italien zwar rund 23.000 deutschen Übernahmeersuchen zugestimmt, doch eine Überstellung sei nur in etwa 2.100 Fällen gelungen. "Es ist inzwischen einfacher geworden, jemanden nach Marokko als nach Italien abzuschieben", sagte Harbarth.

Quelle: dts Nachrichtenagentur