Dobrindt fordert Aus für Spitzenkandidaten-Prinzip bei Europawahl

Alexander Dobrindt (2013), Archivbild

Bild: Eigenes Werk /OTT

Ein Jahr vor der nächsten Europawahl fordert die CSU ein Ende des sogenannten Spitzenkandidaten-Prinzips. "Man sollte die Europawahl zu dem machen, was sie ist: eine Entscheidung über die Zusammensetzung des Europäischen Parlaments, aber keine Entscheidung über die Führung der Europäischen Kommission", sagte der Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Bundestag, Alexander Dobrindt, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.

"Das Spitzenkandidaten-Konzept führt nicht zum Erfolg, sondern zu Irritationen wie beim letzten Mal, als Manfred Weber Spitzenkandidat war und Ursula von der Leyen Kommissionspräsidentin geworden ist." Ihn habe das Konzept nie überzeugt, die politischen Verhältnisse in Europa seien ganz andere. Das Spitzenkandidaten-Prinzip ist in der EU nicht rechtlich verankert, wird aber von EU-Politikern befürwortet, um die Rolle des EU-Parlaments bei den zentralen Personalentscheidungen zu stärken. Danach soll der Politiker Kommissionspräsident werden, der zuvor als Spitzenkandidat bei den EU-Parlamentswahlen angetreten und die meisten Stimmen bekommen hat.

Zum Tragen kam dieses Prinzip bislang nur 2014, als die EU-Staats- und Regierungschefs den Wahlsieger Jean-Claude Juncker als Kommissionspräsidenten vorschlugen und dieser anschließend vom EU-Parlament gewählt wurde. Nach den Europawahlen 2019 scheiterte dagegen der erfolgreiche Spitzenkandidat Manfred Weber (CSU) am Widerstand unter anderem von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron - stattdessen wurde nach langem Ringen von der Leyen Kommissionspräsidentin, obwohl sie bei den Parlamentswahlen gar nicht angetreten war. Dobrindt sagte: "Wahlen brauchen natürlich Listenführer, insofern wird es diese auch bei der Europawahl geben, aber damit sollte kein Führungsanspruch in der Europäischen Kommission verbunden sein."

Quelle: dts Nachrichtenagentur