Litauische Präsidentenberaterin: Biden versprach mehr "militärische Fähigkeiten" für NATO-Ostflanke

Flagge der Nato Bild: Nato

US-Präsident Joe Biden soll nach Darstellung der Chef-Beraterin des litauischen Präsidenten den NATO-Mitgliedern an der Ostflanke "zusätzliche militärische Fähigkeiten" angeblich zugesagt haben. Am Donnerstag fand ein Gespräch von Biden mit führenden Politikern dieser Region statt. Dies berichtet das Magazin "RT DE".

Weiter berichtet RT DE: "US-Präsident Joe Biden sprach am Donnerstag in einer Videokonferenz mit den Staats- und Regierungschefs von NATO-Mitgliedern an der "Ostflanke" der transatlantischen Militärallianz, also Bulgarien, Polen, Ungarn, Rumänien, der Slowakei, Tschechien, Estland, Lettland und Litauen.

Während des rund 45-minütigen Gesprächs soll der US-Präsident dabei den NATO-Mitgliedern der Region "zusätzliche militärische Fähigkeiten" zugesagt haben, wie Asta Skaisgirytė-Liauškienė als außenpolitische Beraterin des litauischen Präsidenten gegenüber Reportern anschließend erklärte.

"Er sagte, dass zusätzliche Sicherheitsmaßnahmen in diesen Ländern und zusätzliche militärische Fähigkeiten möglich seien", präzisierte Skaisgirytė wörtlich, fügte aber hinzu, dass aber der US-Präsident weder mögliche Standorte noch genaue Einzelheiten über tatsächliche weitere militärische Aufrüstungsmaßnahmen der NATO genannt hätte. Sie fügte vage hinzu: "Es wurde kein konkretes Land genannt. Es kann jedoch davon ausgegangen werden, dass es sich um die Ostflanke der NATO handelt."

Der US-Präsident unterrichtete die Mitgliedsländer der 2014 gegründeten "Initiative Bukarest 9" auch über seine Gespräche mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin, in denen es hauptsächlich um die Ukraine gegangen war. Biden versicherte demnach den NATO-Verbündeten, dass mit Russland keine Vereinbarungen über die Region hinter dem Rücken der jeweiligen Länder getroffen würden, wie Asta Skaisgirytė gegenüber Reportern weiter erklärte. Sie fügte hinzu: "Biden sagte: 'Nichts über euch ohne euch'."

In Washington, D.C. hat man sich jedoch bisher nicht zu möglichen "zusätzlichen militärischen Fähigkeiten" für die östlichen NATO-Mitglieder geäußert. Das Weiße Haus veröffentlichte einen kurzen Bericht über die Gespräche, in dem es lediglich hieß, Biden habe während des Treffens das "Engagement der USA für die transatlantische Sicherheit" und "das Bekenntnis der Vereinigten Staaten zu Artikel 5 der NATO" unterstrichen.

Der US-Präsident hatte am Donnerstag – zwei Tage nach seinem Online-Treffen mit Putin – auch mit dem ukrainischen Staatschef Wladimir Selenskij telefoniert und diesem ebenfalls die Unterstützung der Vereinigten Staaten zugesagt. Biden habe das "unerschütterliche" Bekenntnis der USA zu Souveränität und territorialen Integrität der Ukraine bekräftigt, teilte das Weiße Haus im Anschluss mit. Der US-Präsident habe auch deutlich gemacht, die USA und ihre Partner hätten nicht vor, mit Blick auf die Ukraine irgendwelche Diskussionen zu führen oder Entscheidungen zu treffen, ohne Kiew dabei einzubinden."

Quelle: RT DE