Lucassen: AfD-Fraktion fordert Sondersitzung des Verteidigungsausschusses zum Irakeinsatz
Archivmeldung vom 06.01.2020
Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 06.01.2020 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.
Freigeschaltet durch André Ott
Bild: Eigenes Werk /OTT
Die Bundesregierung sieht nach der Tötung des iranischen Top-Terroristen Soleimani durch die USA keine Notwendigkeit das deutsche Streitkräftekontingent aus dem Irak abzuziehen. Ganz im Gegenteil, die Ausbildungsmission werde zurzeit lediglich unterbrochen, so das Verteidigungsministerium.
Jetzt wurde eine Resolution des Repräsentantenrats der Republik Irak bekannt, die den Abzug aller ausländischen Soldaten fordert. Das Unterstützungsersuchen der irakischen Seite war aber die Grundlage für die mit knapper Mehrheit erfolgte Mandatierung durch den Deutschen Bundestag.
Dazu teilt der verteidigungspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Rüdiger Lucassen, mit: "Damit wird deutlich, dass der vom Deutschen Bundestag mandatierte Einsatz nicht mehr fortgesetzt werden kann. Aus diesem Grund und wegen der drastisch verschlechterten Sicherheitslage im Irak fordert die AfD-Bundestagsfraktion am eine rasche Sondersitzung des Verteidigungsausschusses unter Anwesenheit von Frau Kramp-Karrenbauer."
Quelle: AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag (ots)
Videos
Termine
Newsletter
News-Feed
Anzeige