Europa erwartet Merkels „schockierende Kehrtwende“

Angela Merkel Bild: European People's Party, on Flickr CC BY-SA 2.0

Die Migrationskrise hat den Punkt erreicht, in dem Deutschland unter Kanzlerin Angela Merkel bereit ist, von eingegangenen Verpflichtungen zurücktreten und die bayerische Grenze für Millionen von Flüchtlingen zu schließen, schreibt Thorsten Benner, Direktor des Berliner Thinktanks „Global Public Policy Institute“ für die Zeitung Politico.

Bei der deutschen Ausgabe des russischen online Magazins "Sputnik" heißt es weiter: "Mit der Öffnung der Grenzen für die Flüchtlinge, die Ungarn nicht aufnehmen wollte, hatte Merkel, so Benner, die Rolle eines „liberalen und politischen Hegemonen“ für Deutschland übernommen. Diese Entscheidung sei pragmatisch und nicht romantisch gewesen. Deutschland habe Zeit für den Kontinent gewinnen wollen. Ziel sei es gewesen, eine gemeinsame Lösung innerhalb der EU zu finden.

In diese Politik habe die Bundeskanzlerin ihr ganzes politisches Potenzial investiert, wofür sie heute büße: Sie müsse die Unzufriedenheit der Wähler erfahren und unangenehme Fragen ihrer Parteigenossen beantworten, schreibt Benner.

„Wie jeder andere liberale Hegemon zweifelt Merkel nun daran, ob sich das Spiel gelohnt habe. Vielleicht wäre es sinnvoller gewesen, die Grenzen Bayerns zu schließen und vom Recht aus dem Dublin-Abkommen Gebrauch zu machen, Flüchtlinge zurückzuweisen, die bereits die Grenze der sicheren europäischen Länder überquert haben.“

Die Geschichte kenne gleichermaßen massive politische Wendungen, schreibt der Experte weiter und verweist als Beispiel auf den sogenannten Nixon-Schock von 1971. Das war eine Serie von Wirtschaftsreformen des 37. US-Präsidenten Richard Nixon, darunter einer einseitiger Lösung der USA zum Gold-Dollar-Standard, was ein Verstoß gegen das Bretton-Woods-Abkommen war.

Jetzt sei der Augenblick gekommen, wo Europa einen Schock zu erwarten habe: Diesmal könnte ihn Angel Merkel verursachen, wenn sie von den in der Migrationskrise übernommenen Verpflichtungen zurücktreten sollte."

Quelle: Sputnik (Deutschland)