Hardt: Die amerikanische Außenpolitik steht vor einer Zäsur

Jürgen Hardt (2017)

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US-Verteidigungsminister James Mattis hat seinen Rücktritt angekündigt. Außerdem gibt es in den USA Berichte über einen möglichen Truppenabbau in Afghanistan. Dazu erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Jürgen Hardt: "Der angekündigte Rücktritt von Verteidigungsminister James Mattis ist eine Zäsur für die Außen- und Sicherheitspolitik der USA, aber auch für die Zusammenarbeit zwischen Deutschland und den USA."

Hardt weiter: "Mattis steht wie kein Zweiter in der US-Administration für die Bedeutung und die Stärkung internationaler Bündnisse, allen voran der NATO. Mit ihm wird ein wichtiger, zugleich besonnener und abwägender Gesprächspartner die politische Bühne verlassen. Wir erwarten auch von seinem Nachfolger, dass er den engen Austausch mit den europäischen Partnern zu elementaren Sicherheitsfragen sucht. Die NATO ist und bleibt das wichtigste Verteidigungsbündnis der Welt und Rückgrat der euro-atlantischen Sicherheit. Ihre Stärke zieht sie aus der Geschlossenheit und partnerschaftlichen Zusammenarbeit.

Berichte über einen möglichen Truppenabbau in Afghanistan hören wir mit Sorge. Es gab immer wieder Überlegungen, die Truppenpräsenz anzupassen, aber dies wurde gemeinschaftlich innerhalb der NATO beschlossen und festgelegt. Anders als bei der US-Präsenz in Syrien handelt es sich beim Engagement in Afghanistan im Rahmen der Resolute Support Mission um einen integrierten NATO-Einsatz. Die Fähigkeiten der in Afghanistan engagierten Nationen sind eng aufeinander abgestimmt. Dies muss die US-Führung berücksichtigen.

Als NATO-Partner sind wir den USA selbstverständlich beigesprungen, als sie nach den verheerenden Anschlägen vom 11. September 2001 den Bündnisfall ausgerufen haben. In der Folge haben wir gemeinsam begonnen, in Afghanistan dem Terrorismus den Nährboden zu entziehen - mit erheblichen Fortschritten, wie wir rückblickend sagen können. Gemeinsam haben wir die Bedingung für einen möglichen Abzug formuliert. Der lautet, dass die afghanischen Streitkräfte in der Lage sein müssen, eigenständig für ein sicheres Umfeld in ihrem Land zu sorgen. Dies muss auch weiterhin Maßstab unseres Handelns in Afghanistan sein. Unsere Maxime im Bündnis bleibt dabei 'together in - together out'."

Quelle: CDU/CSU - Bundestagsfraktion (ots)