Syrien: Demonstranten skeptisch gegenüber Reformversprechen von Präsident Assad

Baschar Hafiz al-Assad Bild: Ricardo Stuckert/ABr / de.wikipedia.org

Die syrische Opposition hat sich skeptisch gegenüber den Reformversprechen des Präsidenten Baschar al-Assad gezeigt. Trotz der Ankündigung von Reformen seitens der Regierung versammelten sich am Donnerstag erneut tausende Menschen zu Protesten gegen die Regierung. Weitere große Proteste sind für Freitagnachmittag nach dem Freitagsgebet angekündigt. Ein echter Politikwechsel sei nicht zu erwarten, so die Regimegegner.

Die syrische Regierung hatte auf die Forderungen der seit Tagen demonstrierenden Bevölkerung reagiert und die Prüfung politischer Reformen angekündigt. Es werde darüber nachgedacht, die seit 1963 gelten Notstandsgesetze aufzuheben und die Gründung politischer Parteien zu erlauben, sagte eine Beraterin des Präsidenten. Dies ist allerdings nicht die erste Ankündigung politischer Reformen durch den Präsidenten Baschar al-Assad. Bereits bei seinem Amtsantritt im Jahr 2000 kündigte er in einer Rede erstmals Reformen an, die allerdings in der Folge nur bruchstückhaft und temporär umgesetzt wurden. Nach dem Ausbruch der Unruhen in Tunesien und Ägypten erneuerte er seine Reformversprechen zunächst, reagierte dann allerdings mit Härte auf die Demonstrationen. In der Nacht zu Mittwoch töteten Sicherheitskräfte bei dem Versuch eine besetzte Moschee zu räumen Dutzende Menschen. Baschar al-Assad regiert seit dem Jahr 2000 in Syrien, zuvor regierte sein Vater Hafiz al-Assad seit einem Putsch im Jahr 1971.

Quelle: dts Nachrichtenagentur