May kündigt weitere Brexit-Verhandlungen an

Theresa May (2015)

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Die britische Premierministerin Theresa May hat angekündigt, in den nächsten Tagen weitere Brexit-Verhandlungen mit der EU zu führen. "In den nächsten Tagen werden wir weiter daran arbeiten, um weitere Zusicherungen zu bekommen, die das britische Parlament braucht, um dem Deal zuzustimmen", sagte May am Freitag am Rande des EU-Gipfels in Brüssel.

Für die EU sei genauso klar wie für Großbritannien, dass es das Ende wäre, wenn es keine weiteren Klärungen geben werde, so May weiter. Sie habe in den Gesprächen mit Donald Tusk, Präsident des Europäischen Rats, und Jean-Claude Juncker, Präsident der Europäischen Kommission, klar gemacht, "welche Zusicherungen wir brauchen". Ein ungeordneter Brexit wäre für niemanden gut, so May weiter. Es solle keine "harte Grenze" zwischen Nordirland und Irland geben. Ein sogenannter "backstop" solle möglichst vermieden werden, und falls es doch dazu käme, werde der "backstop" nur "zeitweilig" andauern. "Die EU ist berei t, möglichst schnell mit den Verhandlungen über eine zukünftige Partnerschaft zu beginnen", sagte die britische Premierministerin. Man sei entschlossen, zügig an einer zukünftigen Lösung zu arbeiten.

May war wegen ihres Brexit-Deals mit der Europäischen Union innerparteilich schwer in die Kritik geraten. Etwa 100 der 315 Abgeordneten aus Mays Partei hatten angekündigt, den bisherigen Entwurf des Brexit-Abkommens nicht zu unterstützen. Knackpunkt im vorliegenden Entwurf ist der sogenannte "backstop", der die strittige Frage zum zukünftigen Grenzstatus zwischen dem britischen Nordirland und dem EU-Mitglied Irland beinhaltet. Mit dem EU-Austritt würden durch eine neue EU-Außengrenze mit Grenzkontrollen und Zollvorschriften viele Probleme entstehen.

Der Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union soll aktuellen Planungen zufolge am 29. März 2019 rechtskräftig werden.

Quelle: dts Nachrichtenagentur