EU berät über Engagement in Libyen

Karte zum internationalen völkerrechtswidrigen Militäreinsatz gegen Libyen 2011 (Symbolbild)

Bild: Furfur / de.wikipedia.org

Nach den jüngsten Friedensbemühungen in Libyen will EU-Chefdiplomat Josep Borrell am kommenden Freitag bei einer Video-Konferenz der 27 Verteidigungsminister mit den Mitgliedstaaten über ein mögliches Engagement der Europäer in dem Bürgerkriegsland beraten.

Darüber wurden die zuständigen EU-Botschafter im sogenannten Ständigen Ausschuss der Mitgliedstaaten (ASTV) in der vergangenen Woche informiert, berichtet die "Welt". In einer Protokollnotiz zu dem Treffen der Botschafter heißt es laut Zeitungsbericht dazu: "Der Hohe Beauftragte (Borrell) plant die Entwicklungen in Libyen anzusprechen, wobei es insbesondere um eine mögliche Rolle der EU bei der Unterstützung eines von den Vereinten Nationen (UN) geführten Waffenstillstands-Überwachungsmechanismus geht".

Wie diese "mögliche Rolle der EU" konkret aussehen könnte, ist noch völlig offen. Hohe EU-Diplomaten sagten dem Blatt zufolge, dass neben einer rein finanziellen Unterstützung der UN-Überwachungsaktivitäten oder der Bereitstellung von Daten aus der See- und Luftaufklärung, auch die Entsendung von bewaffneten und unbewaffneten europäischen Soldaten als militärische Bobachter im Rahmen eines UN-Mandats denkbar wäre. Hintergrund: Am vergangenen Freitag einigten sich 75 Vertreter aus Libyen bei Gesprächen in Tunesien, am 24. Dezember 2021 Wahlen abzuhalten.

Es werde sich um einen "entscheidenden Tag in der Geschichte Libyens" handeln, weil die Menschen dann demokratisch ihre Anführer wählen könnten, sagte die UN-Sondergesandte Stephanie Williams. Vor gut drei Wochen (23. Oktober) hatten die Bürgerkriegsparteien nach jahrelangen erbitterten Kämpfen bereits einen Waffenstillstand vereinbart. In Libyen herrscht seit dem Sturz von Langzeitherrscher Muammar al-Gaddafi im Jahr 2011 Bürgerkrieg. Seit einigen Jahren sind auch andere Staaten in den Konflikt involviert. Die Regierungstruppen werden von der Türkei unterstützt, ihr Gegner, General Chalifa Haftar, wiederum von Ägypten, Jordanien, den Vereinigten Arabischen Emiraten und Russland.

Quelle: dts Nachrichtenagentur