Guttenberg kündigt konkrete deutsche Truppenvorschläge für Afghanistan-Konferenz an

Karl-Theodor zu Guttenberg Bild: CDU/CSU-Fraktion

Mit einem eigenen Konzept einschließlich eines deutschen Vorschlags über die Zahl der zukünftig eingesetzten Bundeswehrsoldaten am Hindukusch will die Bundesregierung in die internationale Afghanistan-Konferenz in London am 28. Januar gehen. Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) kündigte in einem Interview mit der "Leipziger Volkszeitung" eine entsprechende Initiative Berlins an.

"Die Bundesregierung wird für die internationale Afghanistankonferenz Ende Januar in London eigene Vorschläge unterbreiten. Diese werden nicht lediglich Vorschläge zur zukünftigen Truppenstärke beinhalten. Unser Grundsatz lautet: Eine sichere Zukunft für Afghanistan ist nicht allein militärisch zu gewinnen", so der Minister.  Entscheidend werde die Konzentration auf zivile Maßnahmen sein, damit Afghanistan einer selbstbestimmten Zukunft in Sicherheit entgegensehen könne.  "Entscheidungen sind noch nicht getroffen", versicherte zu Guttenberg. Er stellte allerdings klar: "Die immer mal wieder genannte Zahl von 2500 zusätzlichen Soldaten ist nicht realistisch."

Der Verteidigungsminister betonte, er lasse sich bei den Truppenplanungen weder von seinen Ministerkollegen aus der Nato noch von den USA-Wünschen unter Druck setzen. "Ich bin niemand, der sich einen Gruppenzwang unterwirft. Zu meiner Meinungsbildung brauche ich auch keine Vorgabe aus den USA", sagte der CSU-Politiker. "Der isolierte Ruf nach mehr Kampftruppen wird dem bisherigen deutschen Engagement nicht gerecht. Natürlich kämpfen unsere Truppen auch. Aber wir stehen besonders für mehr und gute Ausbildung von Sicherheitskräften."

Im Zusammenhang mit dem laufenden Untersuchungsausschuss zum umstrittenen Luftschlag von Kundus, bei dem im vergangenen September zahlreiche Zivilisten zu Tode gekommen waren, versicherte der Verteidigungsminister, die Bekämpfung von Aufständischen könne sehr wohl auch Teil des Bundeswehr-Auftrages sein. Der damals zuständige Bundeswehr-Kommandeur, Oberst Klein, hatte am Tag nach dem Luftschlag in einer Meldung seine Vorgesetzten von bewusster Gegner-Vernichtung gesprochen. Diese Bewertung und andere ihm erst später zugegangene Berichte machte zu Guttenberg verantwortlich für seine Abkehr von der ursprünglichen Verteidigung des Luftschlages. "Die Korrektur meiner ursprünglichen Einschätzung, die eine Fehleinschätzung war, stützte sich auf eine Vielzahl von Unterlagen", so zu Guttenberg in dem Interview. "Auch diese Meldung von Oberst Klein, die ich zum Zeitpunkt meiner ersten falschen Bewertung der Vorgänge nicht kannte, gehört zu diesen Unterlagen."

Quelle: Leipziger Volkszeitung