Flüchtlingsnotstand in Italien: Regierungschef Berlusconi reist nach Sizilien

Silvio Berlusconi

Der italienische Regierungschef Silvio Berlusconi ist am Dienstag mit dem Innenminister Roberto Maroni nach Sizilien gereist, um mit den lokalen Behörden wegen des Flüchtlingsnotstandes zu sprechen. Medienberichten zufolge ist die Situation auf der italienischen Insel Lampedusa angespannt. Die Insel liegt zwischen Sizilien und Tunesien und ist der erste Anlaufpunkt für zahlreiche Bootsflüchtlinge. Mittlerweile sind mehr als 5.000 Migranten auf dem Eiland angekommen und die Bewohner befürchten Übergriffe.

Der Bürgermeister von Lampedusa hat indes verboten, den sogenannten "boat people" Alkohol zu verkaufen. Darüber hinaus sind 200 Polizisten auf der Insel eingetroffen, um die Lage unter Kontrolle zu halten. Inzwischen fordert Italien konkrete Hilfe von der EU. EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy hat Berlusconi in einem Telefonat zugesagt, die Flüchtlingsproblematik so bald wie möglich auf einem EU-Gipfel zu thematisieren. Einen Termin für einen solchen Gipfel gibt es bisher nicht. Die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton äußerte sich bei ihrem Tunisbesuch nicht zum Thema, ebenso wenig die Kommission der EU. Die Frage, wie die mit der Flüchtlingsproblematik verbundenen Lasten zwischen den südlichen und den nördlichen Mitgliedsstaaten verteilt werden, gehört zu den schwierigen Fragen innerhalb der EU. Unterdessen hat Frontex Einsatzbereitschaft gemeldet. Die Agentur mit Sitz in Warschau ist auf den Schutz der EU-Außengrenzen spezialisiert und unterstützt die Länder der EU bei der Grenzüberwachung.

Quelle: dts Nachrichtenagentur