Kreise: Machtzuwachs für die EZB in Sicht

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Die Europäische Zentralbank (EZB) ist möglicherweise auf dem besten Wege, die Aufsicht über die Banken der Euro-Zone zu erhalten. Bereits beim EU-Gipfel am 28./29. Juni könnte eine Richtungsentscheidung in diesem Sinne fallen, erfuhr das "Handelsblatt" von EU-Diplomaten. Die Regierung und die Notenbank Frankreichs sowie andere Vertreter der EZB werben seit Tagen für diese Lösung; gestern stellte sich auch Bundeskanzlerin Angela Merkel hinter den Plan. Nur die Deutsche Bundesbank hat noch Bedenken.

Die Aufwertung der EZB könnte das Ende der Europäischen Bankenaufsichtsbehörde EBA bedeuten. "Die EBA hätte dann keine Existenzberechtigung mehr", hieß es in diplomatischen Kreisen. Als voll integrierte EU-Institution könne die EZB eine echte europäische Bankenaufsicht besser sicherstellen als die EBA, die bisher nur die nationalen Aufsichtsbehörden koordinierte und deren Banken-Stresstests als unzureichend kritisiert wurden.

Bisher hatte die EU-Kommission dafür plädiert, die EBA zu stärken. Noch nicht einmal die Regierung in London, wo die EBA ihren Sitz hat, mag die Behörde verteidigen. "Die EZB wäre ein geeigneter Aufseher für die Banken in der Eurozone", sagte der britische Finanzstaatssekretär Mark Hoban dem "Handelsblatt". Wenn man stattdessen die EBA ausbaue, drohten Interessenkonflikte zwischen den 17 Euro-Staaten und dem Rest der EU. Weder die EBA noch die EZB wollten sich gestern offiziell zu der Diskussion äußern.

Quelle: dts Nachrichtenagentur