EU-Kommissionspräsident Barroso im Gespräch mit ZEIT online: Türkei für EU-Beitritt noch nicht vorbereitet

Archivmeldung vom 04.12.2006

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Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Die Türkei ist nach Ansicht von EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso derzeit noch nicht für eine EU-Mitgliedschaft vorbereitet. Aber auch die EU sei für eine Aufnahme der Türkei noch nicht bereit, sagte Barroso im Gespräch mit ZEIT online.

Barroso betonte, obwohl nun einige Verhandlungskapitel ausgesetzt würden, bleibe die Tür der EU für die Türkei aber offen. Die Türkei müsse allerdings die von ihr eingegangenen Verpflichtungen erfüllen.

"In zehn oder 15 Jahren können die Dinge anders aussehen", sagte Barroso. Er sei sicher, dass ein EU-Beitritt der Türkei für Europa im Prinzip begrüßenswert sei. Voraussetzung sei aber, dass es sich um eine "europäische Türkei" handele, in der die Freiheitsrechte und die Sicherheit des Individuums geachtet würden.

Im Anbetracht der Erweiterungsmüdigkeit in vielen Mitgliedsländern der EU sei es sinnvoll, derzeit keine neuen Verpflichtungen einzugehen, sagte Barroso weiter. Zunächst müsse das Verfassungsproblem gelöst werden.

Im Hinblick auf die Beziehungen zu Russland sagte Barroso, die EU habe nichts gegen ein starkes Russland, es müsse aber ein demokratisches Russland sein. In Fragen der Menschenrechte müsse die EU eine sehr klare Position beziehen. Dennoch hoffe er, demnächst ein Mandat für Verhandlungen mit den Russen über umfassende Vereinbarungen zu erhalten, die über die jetzige Partnerschaft und Zusammenarbeit hinaus gehen und die politischen und Menschenrechte einbeziehen müssten.

Quelle: Pressemitteilung ZEIT online