Atomprogramm: Iran zu Verhandlungen mit den USA bereit

Karte mit den wichtigsten Standorten der iranischen Atompolitik. Bild: WEBMASTER at de.wikipedia

Der Iran ist nach Angaben seines Außenministers zu Verhandlungen mit den USA über sein umstrittenes Atomprogramm bereit. "Wenn es auf der anderen Seite eine ehrliche Absicht zu Verhandlungen gibt, werden wir das ernsthaft berücksichtigen", sagte Ali-Akbar Salehi am Sonntag bei der Münchener Sicherheitskonferenz.

Die Gespräche mit der Sechsergruppe, bestehend aus Deutschland, Frankreich, Großbritannien, China, Russland und den USA, sollten laut Salehi am 25. Februar in Kasachstan fortgesetzt werden. US-Vizepräsident Joe Biden hatte Teheran zuvor erneut bilaterale Verhandlungen im Atomstreit angeboten. Der Iran will nach eigenen Angaben mit seinem Atomprogramm die Energieversorgung des Landes sichern. Der Westen befürchtet jedoch, dass Teheran Atombomben bauen will.

Münchener Sicherheitskonferenz geht zu Ende

Die dreitägige Münchener Sicherheitskonferenz ist am Sonntag zu Ende gegangen. Am letzten Tag stand das umstrittene iranische Atomprogramm im Mittelpunkt. Irans Außenminister Salehi bot neue Verhandlungen an, allerdings unter der Voraussetzung einer Lockerung der Sanktionen gegen sein Land. "Wir haben keine Einwände dagegen, über begrenzte Themen, in diesem Fall über das Nukleardossier, bilateral zu verhandeln", sagte er am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz der SZ.

US-Vizepräsident Biden hatte seinerseits bereits am Samstag Teheran direkte Gespräche angeboten. Obamas Vize hatte auf der Münchner Sicherheitskonferenz außerdem ein unerwartet klares Bekenntnis für einen Freihandel zwischen Amerika und der EU abgelegt. Ein transatlantisches Abkommen würde Wachstum und Jobs bringen, so Biden. Die diplomatischen Bemühungen, den Bürgerkrieg in Syrien beizulegen, kamen hingegen nicht voran.

Westerwelle: Iran zeigt neue Gesprächsbereitschaft

Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) sieht Chancen für eine friedliche Lösung des Atomkonfliktes mit dem Iran. "Ich habe am Wochenende in München an meinen iranischen Amtskollegen Salehi appelliert, das Gesprächsangebot aus Washington anzunehmen. Ali Akbar Salehi hat am Sonntag neue Gesprächsbereitschaft gezeigt", sagte Westerwelle im Interview mit dem "Handelsblatt".

Zuvor hatte US-Vizepräsident Joe Biden auf der Münchener Sicherheitskonferenz den Iranern direkte Verhandlungen über das umstrittene Atomprogramm angeboten. Im Januar war der Versuch gescheitert, die Gespräche der sogenannten Sechsergruppe, also der Uno-Vetomächte plus Deutschland, in Gang zu bringen. "Ich setzte darauf, dass das nun zu ernsthaften und konstruktiven Verhandlungen führt", sagte Westerwelle dem "Handelsblatt". "2013 ist ein entscheidendes Jahr. Wir müssen diese Zeit für eine politische und diplomatische Lösung nutzen".

Irans Außenminister bietet Atom-Verhandlungen an

Der iranische Außenminister Ali Akbar Salehi hat sich im Interview mit der "Süddeutschen Zeitung" (Montagsausgabe) zu direkten Gesprächen mit den USA bereit erklärt. "Wir haben keine Einwände dagegen, über begrenzte Themen, in diesem Fall über das Nukleardossier, bilateral zu verhandeln" sagte er am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz.

Zuvor hatte US-Vizepräsident Joe Biden ein entsprechende Angebot der USA bekräftigt. Salehi schränkte allerdings ein, dass Zugeständnisse Irans etwa in der Frage der Urananreicherung nur denkbar sind, wenn der Westen Teheran entgegenkomme: "Wenn eine Seite einen Schritt unternimmt, muss die andere Seite sich ebenfalls bewegen" verlangte er.

Die Aufhebung von Sanktionen sei ein Teil davon, sagte er. Salehi zeigte sich verhalten optimistisch, dass nach der Wiederwahl von US-Präsident Barack Obama Fortschritte in dem seit nunmehr elf Jahren schwelenden Atomkonflikt möglich sind: "Wir streben nach einer Lösung, bei der alle Seiten gewinnen", sagte er und fügte hinzu, er glaube und hoffe, dass die zweite Regierung Obama die "ehrliche Absicht verfolge", zu einer Lösung zu kommen. Generell gelte: "Das Dossier ist jetzt auf dem richtigen Weg, es bewegt sich in die richtige Richtung."

Salehi beklagte, das Problem sei ein Mangel an Vertrauen. "Es geht nicht, dass man auf der einen Seite mit uns verhandeln will und auf der anderen Seite Druck auf uns ausübt - diese Methode von Zuckerbrot und Peitsche", erläuterte er.

Angesprochen auf die Krise in Syrien antwortete Salehi, das Thema werde "früher oder später" als Verhandlungsgegenstand aufkommen. Die Führer der syrischen Opposition lud Salehi zu Gesprächen nach Teheran ein. Allerdings hielt er an der Linie seiner Regierung fest, die Syriens Machthaber Baschar al-Assad "als legitimen Präsidenten" seines Landes sieht und eine inner-syrische Lösung des Konflikts fordert.

Quelle: dts Nachrichtenagentur