Awacs-Einsatz: SPD-Abgeordneter Arnold: Zurückhalten von Informationen passt nicht zu einer Parlamentsarmee

Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, hat kritisiert, dass Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) die Koalitionsfraktionen nicht rechtzeitig über Überlegungen der NATO informiert hat, über Afghanistan Awacs-Flugzeuge einzusetzen.

"Ich hätte mir gewünscht, dass bei den Gesprächen über das neue Mandat alle Fakten auf den Tisch kommen", sagte er der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" (Donnerstag-Ausgabe). "So verstehe ich Parlamentsarmee. Wenn das Ministerium mit Informationen zurückhält, dann ist das mit meiner Vorstellung von Parlamentsarmee nicht kompatibel." Die letzten Gespräche über die Aufstockung des ISAF-Mandats fanden Ende Juni statt.

Ein Sprecher Jungs hat jetzt jedoch eingeräumt, dass das Ministerium bereits seit März von den Awacs-Überlegungen der NATO wusste.

Quelle: Mitteldeutsche Zeitung