Manfred Weber optimistisch: EU-Migrationsreform noch in diesem Jahr möglich
Archivmeldung vom 03.06.2023
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Freigeschaltet durch Mary SmithIn der Debatte um den Umgang mit Flüchtlingen in Europa hat sich EVP-Chef Manfred Weber für die Einrichtung von Asylzentren an der EU-Außengrenze ausgesprochen. Weber sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung": "Wir brauchen eine schnelle und rechtssichere Prüfung an den Außengrenzen." Der Staat müsse entscheiden, wer nach Europa komme, und nicht die Schlepperbanden. "Wir müssen Humanität und Ordnung zusammenbringen", sagte Weber. Er zeigte sich optimistisch, dass es Europa in diesem Jahr gelingt, eine Reform des Asylsystems auf den Weg zu bringen.
Am 8. Juni tagen die EU-Innenminister zur Reform des europäischen Asylsystems. Bundesinnenministerin Nancy Faeser hatte sich für eine Vorprüfung von Asylanträgen außerhalb der EU ausgesprochen, sofern die Antragsteller erwachsen sind. EVP-Chef Weber sagte der "NOZ" vor dem Treffen: "Es gibt ein Momentum, dass Europa tatsächlich in der Lage ist, die Migrationsfrage wieder neu zu organisieren." Er hoffe, dass unter der spanischen Ratspräsidentschaft ab Juli der gordische Knoten durchschlagen werden könne. "Ich setze auf die Bereitschaft von vielen Seiten, aufeinander zuzugehen", sagte Weber.
Quelle: Neue Osnabrücker Zeitung (ots)