Glenn Greenwald: Vorgehen gegen Rousseff untergräbt Brasiliens Demokratie

Archivmeldung vom 10.05.2016

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 10.05.2016 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Dilma Rousseff nach der gewonnenen Wahl im Jahre 2014

Foto: Fabio Rodrigues Pozzebom/Agência Brasil
Lizenz: CC BY 3.0 br
Die Originaldatei ist hier zu finden.

Brasiliens Präsidentin Dilma Rousseff steht unmittelbar vor der Suspendierung. "Bei der Abstimmung geht es darum, ob ein Gerichtsverfahren gegen Dilma eröffnet wird. Dafür wird im Senat eine Mehrheit von nur einer Stimme gebraucht. Es ist jetzt schon nahezu sicher, dass diese Ergebnis erreicht wird", sagt der in Brasilien lebende britische Journalist Glenn Greenwald der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "neues deutschland" (Mittwochausgabe).

Die Folgen hält der Enthüllungsjournalist für fatal: "In Brasilien würde mit Temer jemand an die Macht kommen, der ein politisch völlig anderes Programm hat als die PT, die seit 2002 ja immerhin vier Wahlen in Folge gewonnen und mit ihren Sozialprogrammen Dutzende Millionen Brasilianer aus der Armut geholt hat."

Im Falle von Temers Machtübernahme stünde Brasilien vor einem radikalen Kurswandel: "Es steht außer Frage, dass Temer eine unternehmer- und kapitalfreundliche, neoliberale Agenda hat, die mehr privatisieren und die von der PT eingeführten Sozialprogramme kürzen will - das ist eine Politik, mit der er bei Wahlen keine Chance hätte. Darum untergräbt das ganze Vorgehen auch die Demokratie." Brasiliens Zukunft sieht er skeptisch: "Dabei hat Brasilien unter den vier PT-Regierungen große Fortschritte gemacht. Es wäre traurig, wenn das jetzt aufs Spiel gesetzt wird. Denn es gibt schon das Risiko, dass die Dinge außer Kontrolle geraten."

Quelle: neues deutschland (ots)