Stopp der Ausstellung von Schengen-Visa für Russen rechtlich nicht haltbar

Symbolbild: Finnisch-russische Grenze bei Räikkölä.

Bild: Gettyimages.ru / Sean Gallup

Ein Verbot von Schengen-Visa für Russen wegen Russlands Militäroperation in der Ukraine wurde von politischen Parteien in Finnland gefordert. In Brüssel wird jedoch darauf hingewiesen, dass eine solche regionale Maßnahme nicht möglich sei. Dies berichtet das Magazin "RT DE".

Weiter berichtet RT DE: "Wie die finnische Zeitung Helsingin Sanomat am 28. Juli unter Berufung auf eine Antwort der Europäischen Kommission berichtete, erlauben die Regeln der Europäischen Union kein vollständiges Verbot der Erteilung von Schengen-Visa an russische Staatsangehörige.

"Visa sollten immer für bestimmte Kategorien von Antragstellern verfügbar sein. Die Bearbeitung von Visumsanträgen liegt in der Verantwortung der Mitgliedsstaaten, die verpflichtet sind, von Fall zu Fall zu entscheiden", zitierte die Zeitung die Europäische Kommission. Brüssel bekräftigte auch, dass die EU-Sanktionen nicht auf den Durchschnittsrussen abzielten.

Wie die finnische Zeitung Helsingin Sanomat am 28. Juli unter Berufung auf eine Antwort der Europäischen Kommission berichtete, erlauben die Regeln der Europäischen Union kein vollständiges Verbot der Erteilung von Schengen-Visa an russische Staatsangehörige.

"Visa sollten immer für bestimmte Kategorien von Antragstellern verfügbar sein. Die Bearbeitung von Visumsanträgen liegt in der Verantwortung der Mitgliedsstaaten, die verpflichtet sind, von Fall zu Fall zu entscheiden", zitierte die Zeitung die Europäische Kommission. Brüssel bekräftigte auch, dass die EU-Sanktionen nicht auf den Durchschnittsrussen abzielten."

Quelle: RT DE