Bartels (SPD) zum Weißbuch: Russlands Konfrontationspolitik stärkt Stellenwert der Bündnisverteidigung

Hans-Peter Bartels 2013

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Für den designierten neuen Wehrbeauftragten des Bundestages, Hans-Peter Bartels (SPD), führt Russlands Verhalten in jüngster Vergangenheit zu einer Aufwertung der Landes- und Bündnisverteidigung gegenüber der zuletzt besonders wichtig genommenen Fähigkeit schneller Kriseninterventionen weltweit.

Am Tag, als Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen den Startschuss zur Ausarbeitung eines neuen Weißbuchs der Bundeswehr gab, sagte Bartels dem Berliner "Tagesspiegel-Online": "Mit der neuen Konfrontationspolitik Russlands bekommt für Nato, EU und Bundeswehr der Aspekt ,Bündnisverteidigung in Europa' einen neuen Stellenwert". Die verteidigungspolitische Sprecherin der Grünen, Agnieszka Brugger, findet ein neues Weißbuch überfällig, warnte aber vor einem konfrontativen Umgang mit Russland. "Das neue Weißbuch, das vielmehr eine Friedens- und Sicherheitsstrategie sein muss, ist nicht nur vor dem Hintergrund der zahlreichen Krisen auf der Welt längst überfällig, sondern hätte am Beginn der Bundeswehrreform stehen müssen", sagte Brugger dem "Tagesspiegel".

Quelle: Der Tagesspiegel (ots)