Steinmeier fühlt sich manchmal wie Sisyphos

Außenminister Frank-Walter Steinmeier auf der Münchner Sicherheitskonferenz im Februar 2014

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Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier fühlt sich in seinem diplomatischen Bemühen nach eigenen Angaben manchmal wie Sisyphos. "Manchmal stimmt es: Man geht nach einem Tag mit neuen diplomatischen Initiativen nachts mit einem Fünkchen Hoffnung schlafen - und in den Frühnachrichten hört man, dass die Hoffnung getrogen hat", sagte er mit Blick auf die Krisen in der Ukraine und im Nahen Osten in einem Interview mit der "Bild-Zeitung". "Da muss man eben wie Sisyphos am nächsten Morgen den Stein erneut den Berg hinaufrollen."

Mit Blick auf die Ukraine fügte er hinzu: "Aber Sisyphos hat keine Chance, den Stein jemals über den Berg zu rollen, wir schon. Damit das gelingt, gilt für Europa: Klare Haltung einnehmen, geschlossen handeln und das Gespräch suchen. Das Wichtigste ist, darauf hinzuwirken, dass der Dialogfaden zwischen der Ukraine und Russland nicht abreißt", so der Außenminister. "Das ist manchmal nicht einfach, aber nötig, um eine Eskalation verhindern zu helfen. Und wir drängen Moskau, seinen Einfluss auf die Separatisten zu nutzen. Wobei mein Eindruck ist, dass der russischen Regierung die Dinge in der Ost-Ukraine zum Teil entglitten sind."

Auf die Frage, ob er vom russischen Präsidenten Wladimir Putin persönlich enttäuscht sei antwortete Steinmeier: "Enttäuschung ist keine Kategorie von Außenpolitik. Trotzdem: Ich hätte erwartet, dass sich Russland besser an die internationalen Spielregeln hält."

Steinmeier regt direkte Gespräche zwischen Iran und Saudi-Arabien an

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) regt im Irak-Konflikt direkte Gespräche zwischen Iran und Saudi-Arabien an. "Ohne irgendeine Verständigung zwischen Riad und Teheran wird der Konflikt kaum zu lösen sein", sagte der Minister in einem Interview mit der "Bild-Zeitung". "Kontakte zwischen diesen beiden Staaten könnten ein Beitrag zu einer Entschärfung der Krise sein." Indirekt machte Steinmeier auch die USA für die Situation im Irak mitverantwortlich. "Der Krieg gegen den Irak hat die Machtverhältnisse in der Region verschoben. Nach dem Abzug der US-Truppen ist ein in sich zerstrittenes und instabiles Land zurückgeblieben", so Steinmeier. "Das war nun nicht Obamas Verantwortung, im Gegenteil - er war sogar persönlich gegen die Intervention. Aber wahr ist auch: Die Region ringt bis heute mit den Folgen des Irak-Kriegs."

Zurückhaltend äußerte sich Steinmeier zu der Frage, ob der syrische Präsident Baschar al-Assad im Schatten des Irak-Konfliktes mittelfristig wieder ein Gesprächspartner für den Westen werden könnte. "Das ist schwer vorstellbar - nach drei Jahren des Mordens und 170.000 Toten! Fakt ist aber auch: mit den inszenierten Wahlen hat Assad seine Macht zumindest in einem Teil Syriens gefestigt", sagte der Außenminister der "Bild". Fakt sei weiter: "Assads Gegner sind heillos zerstritten. Ehrlich gesagt, ich wage keine Prognose, in welche Richtung sich die Machtverhältnisse im Bürgerkrieg verschieben."

Quelle: dts Nachrichtenagentur