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Attentat, Parlamentswahlen und Kurden - die Themen der Woche in der Türkei

Archivmeldung vom 26.05.2007

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 26.05.2007 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Jens Brehl

Drei Themen bestimmen in dieser Woche die Nachrichten und Berichte der Aktuellen Türkei Rundschau: das Attentat in Ankara, die politischen Aktivitäten zur Vorbereitung der vorgezogenen Parlamentswahlen und die Situation der Kurden.

Um das Attentat in Ankara bewerten zu können, sollte man es in einen zeitlichen Zusammenhang stellen zu anderen aktuellen Ereignissen, meint die Redaktion der ATR. Ein solcher Zusammenhang könne hergestellt werden zu der internationalen Waffenmesse „IDEF 2007“, die am gleichen Tag in der türkischen Hauptstadt begonnen hatte und zu dem großen festlichen Abendessen, das am gleichen Tag für die Besucher der Messe in einem nahegelegenen Museum gegeben wurde und an dem auch der türkische Armeechef Yaar Büyükanit teilnehmen wollte.

Zusammenhänge untersuchen

Ein weiterer zeitlicher Zusammenhang könne zu der am 22. Juni stattfindenden Wahl zu einem neuen Parlament gesehen werden, meint die ATR-Redaktion. Die DTP, die für die Behörden schon lange als verlängerter Arm der als terroristisch eingestuften PKK gilt, hatte mit fast 40 Parlamentsabgeordneten gerechnet. Dennoch hat sie vor wenigen Tagen gegeben bekannt, dass sie bei der jetzigen Wahl nicht kandidieren werde. Wie es heißt, weil man keine reale Chance sehe, die Sperrklausel von 10 Prozent zu überwinden.

Das Bombenattentat also als Frustreaktion auf die geringeren Wahlaussichten? Auf den ersten Blick könnte dies als eine plausible Erklärung gesehen werden, zumal auch die Partei ungebunden Kandidaten mit erheblichen Erschwernissen bei dieser Wahl zu rechnen haben. Zu bedenken ist auch, dass die „einseitige Waffenruhe“ vor wenigen Wochen von der PKK beendet worden ist. Doch auf der Internet-Seite der kurdennahen Nachrichtenagentur FIRAT streitet man jede Beziehung zu dem Bombenattentat ab.

Was immer die Ermittlungen der Sicherheitskräfte ergeben würden, ist die Zeitung überzeugt, dass die Strategie Gewalt gegen Gewalt „bis der letzte Terrorist ausgerottet sei oder sich ergeben habe“ für den Osten der Türkei keine dauerhafte Lösung bringen werde.

Verhandlungen statt Kampf

Die ewige Existenz des türkischen Vaterlandes und der türkischen Nation sowie die unteilbare Einheit des Großen Türkischen Staates zum Ausdruck“ gebracht wird, so wie sie Atatürk, der Gründer der Republik Türkei, der unsterbliche Führer und einzigartige Held, verkündet hat und wie sie in der Präambel der türkischen Verfassung festgeschrieben ist, wird man nach allen Erfahrungen der letzten Jahrzehnte letztlich nur durch politische Verhandlungen realisieren können.

Im wöchentlichen Kommentar heißt es dazu: „Je länger Terrorismus wirken kann, umso schwieriger wird es, jemals noch eine politische Lösung für das zu finden, für das die Terroristen vorgeben zu kämpfen. Spätestens nach ein oder zwei Jahrzehnten haben sich die terroristischen Strukturen so weit verfestigt, dass sie eine Eigendynamik entwickeln, die rationalen Lösungen - zu denen politische Verhandlungen zu zählen sind - nicht mehr zugänglich sind.“

Diese und weitere interessante Informationen finden Sie in der neuesten Ausgabe der Aktuellen Türkei Rundschau.

Quelle: Pressemitteilung AKTUELLE TÜRKEI RUNDSCHAU (ATR)

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