Steinmeier: Assoziierungsabkommen mit Moldau wird bald unterzeichnet

Dr. Frank-Walter Steinmeier Bild: spdfraktion.de / photothek.net/Thomas Köhler

Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat bei einem gemeinsamen Besuch mit dem französischen Außenminister Laurent Fabius in der Republik Moldau eine baldige Unterzeichnung des Assoziierungsabkommens zwischen der Europäischen Union und der ehemaligen Sowjetrepublik in Aussicht gestellt. Die letzten Hindernisse für ein solches Abkommen sollten bis zum Sommer ausgeräumt werden, so Steinmeier und Fabius am Mittwoch in Chisinau. Dabei machte Steinmeier deutlich, dass sich die Östliche Partnerschaft "gegen niemanden" richte.

Zu einem möglichen EU-Beitritt Moldaus sagte Steinmeier: "Die Antwort auf diese Frage liegt nicht in den Hauptstädten der Europäischen Union." Man wolle nicht in "eine Auseinandersetzung zwischen dem Westen und dem Osten, zwischen der Europäischen Union und Russland" einsteigen. "Ich halte es auch für falsch, dass beide Seiten versuchen, die Länder auf die jeweils eine oder andere Seite zu ziehen."

Quelle: dts Nachrichtenagentur