Frankreich: Konservative bestimmen Sarkozy zum neuen Parteichef

Nicolas Sarkozy Bild: Avala / wikipedia.org

Der ehemalige französische Präsident Nicolas Sarkozy ist von der konservativen UMP zum neuen Parteivorsitzenden gewählt worden. Sarkozy vereinte 64,5 Prozent der Stimmen hinter sich und brachte sich damit in eine günstige Position für die Nominierung bei den kommenden Präsidentschaftswahlen.

Der 59-Jährige, der bereits zwischen 2007 und 2012 an der Spitze Frankreichs gestanden hatte, setzte sich gegen zwei parteiinterne Kontrahenten durch. Nach seiner Niederlage gegen den amtierenden sozialistischen Präsidenten Hollande hatte sich Sarkozy zunächst aus der Politik zurückgezogen. Infolge mehrerer Skandale, die die UMP erschüttern, strebte er jedoch nach einem Comeback.

Oettinger hält Strafen gegen Frankreich weiter für möglich

Der EU-Kommissar für Digitale Wirtschaft und Gesellschaft, Günther Oettinger, hält Sanktionen gegen Frankreich weiter für möglich, obwohl diese in der vergangenen Woche von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker verhindert wurden. "Sanktionen sind nur aufgeschoben, nicht aufgehoben", sagte der CDU-Politiker dem Nachrichtenmagazin "Der Spiegel".

Die EU-Kommission habe in ihrer Stellungnahme deutliche Kritik an den Haushaltsplänen Frankreichs geäußert. Oettinger verlangte, dass die sozialistische Regierung einen Sanierungsplan vorlegt: "Wir brauchen belastbare Reformen auf dem Arbeitsmarkt." Frankreich habe mit seinen hohen Defiziten schon zweimal "die Latte gerissen". Wenn Paris bis Anfang März nicht einen grundlegenden Reformplan vor lege, müsse die EU-Kommission reagieren. "Es ist auch eine Frage der Glaubwürdigkeit", meinte Oettinger.

Quelle: dts Nachrichtenagentur