Scholz setzt mit engsten Partnern auf Gespräche mit Russland

Olaf Scholz (re, mittig) (2020)

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Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat vor dem Dreiergespräch, dem sogenannten "Weimarer Dreieck", mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und dem polnischen Staatschef Andrzej Duda weiter für einen diplomatischen Weg im Ukraine-Konflikt geworben.

"Unser gemeinsames Ziel ist es, einen Krieg in Europa zu verhindern", sagte Scholz bei der gemeinsamen Pressekonferenz im Kanzleramt. "Wir brauchen Verhandlungen und Lösungen", sagte Scholz weiter. Sein polnischer Amtskollege Duda wies auf die bedrohliche Lage an den EU-Außengrenzen hin. "Wir haben jetzt einen beispiellosen Aufmarsch von russischen Truppen entlang der ukrainischen Grenze, wir sehen auch einen großen Aufmarsch russischer Truppen in Belarus", sagte Duda.

Solche Truppenverlegungen habe Europa seit dem Zweiten Weltkrieg nicht mehr gesehen. "Es liegt an uns, dass wir den Frieden für unsere Gesellschaften gewährleisten", so Duda. Auch Frankreichs Präsident Macron setzte sich für eine weitere Ausgestaltung des Dialogs mit Russland ein. "In den nächsten Tagen und Wochen werden wir im Normandie-Format Gespräche führen, denn das ist der politische Rahmen zur Lösung der Ukraine-Krise", sagte Macron. Dialog und die Übernahme von Verantwortung sei der einzige Weg, um den Frieden in der Ukraine sicherzustellen. Scholz hatte Macron und Duda ins Bundeskanzleramt eingeladen, um die gemeinsame Vorgehensweise im Ukraine-Konflikt abzustimmen. Während Deutschland und Frankreich um einen diplomatischen Kurs in der angespannten Lage mit Russland bemüht sind, plädierte Polen in der Vergangenheit für eine stärkere Abschreckung der NATO gegenüber Russland.

Die Ukraine-Krise war auch das zentrale Thema beim Antrittsbesuch des Bundeskanzlers am Montag in Washington gewesen. Demonstrativ zeigten US-Präsident Joe Biden und Scholz ihre Geschlossenheit im Umgang mit Russland. Macron reiste zeitgleich nach Moskau zu Gesprächen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin. Am Dienstag traf Frankreichs Präsident dann seinen ukrainischen Amtskollegen Wolodymyr Selenskyj. Nach den Gesprächen hat Macron gesagt, dass sowohl Russland als auch die Ukraine zugesagt hätten, am Minsker Abkommen über eine Waffenruhe festhalten zu wollen. Für Scholz geht der Diplomatie-Marathon am 14. Februar mit dem Besuch in Kiew weiter, einen Tag später reist er nach Moskau.

Quelle: dts Nachrichtenagentur