Bundesbank drohen US-Sanktionen im Iran-Streit

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Die Bundesbank gerät im Ringen um den Erhalt des Iran-Atomabkommens immer stärker unter Druck. Die deutsche Zentralbank soll nach dem Willen Irans auch Milliarden-Zahlungen für iranische Öllieferungen an Indien in Euro an die Notenbank in Teheran transferieren. Das berichtet das "Handelsblatt" unter Berufung auf diplomatische Kreise. Zudem möchte die EU-Kommission, dass die Bundesbank und andere europäische Zentralbanken Geld nach Teheran überweisen für iranische Lieferungen.

Damit soll Irans Regierung bewiesen werden, dass Europa alles dafür tut, Iran die wirtschaftlichen Vorteile aus dem Atomabkommen zukommen zu lassen. Das hatten die Außenminister Deutschlands, Frankreichs, Großbritanniens, Chinas, Russlands und EU-Außenkommissarin Federica Mogherini dem iranischen Außenminister Mohammed Javad Zarif bei ihrem jüngsten Treffen in Wien zugesagt. Der Iran droht sonst nach dem Ausstieg aus dem Nukleardeal seinerseits seine darin geregelte Verpflichtung zur Nichtanreicherung von hochgradigem Uran aufzukündigen.

Die Europäer, Russland und China wollen den Vertrag nach dem einseitigen Ausstieg der USA unter Präsident Donald Trump aus dem noch von seinem Vorgänger Barack Obama mit ausgehandelten Abkommen erhalten. Die Bundesbank gerät so zwischen die Fronten: Einerseits soll sie mindestens dreistellige Millionenbeträge nach Teheran überweisen, wenn die Bundesregierung sich mit anderen europäischen Partnern auf Iran-Zahlungen einigt. Andererseits drohen die USA, die Anfang August in Kraft tretenden US-Sanktionen auch auf Vertreter europäischer Zentralbanken auszuweiten. Vor allem die Bundesbank gerät dabei durch republikanische Hardliner in Washington immer stärker ins Visier.

Quelle: dts Nachrichtenagentur