Silberhorn: NATO behält sicherheitspolitische Schlüsselrolle

Thomas Silberhorn / Bild: thomas-silberhorn.de

Die NATO hat auf ihrem Gipfel in Lissabon ein neues strategisches Konzept beschlossen. Dazu erklärt der sicherheitspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Thomas Silberhorn: "Mit dem neuen Strategischen Konzept stellt die NATO ihre unveränderte Relevanz im 21. Jahrhundert eindrucksvoll unter Beweis. Es benennt die zentralen Herausforderungen unserer Zeit und zeigt Lösungsansätze für ihre Bewältigung auf."

Silberhorn weiter: "Das Konzept bietet die beste Grundlage dafür, dass das Bündnis seine sicherheitspolitische Schlüsselrolle auch in einer globalisierten Welt behalten wird. Obgleich neue Bedrohungen wie Terrorismus, Cyberangriffe oder die Proliferation von Massenvernichtungswaffen nicht primär militärisch gelöst werden können, verlangen sie doch nach einer gemeinsamen Antwort der transatlantischen Partner. Eine zentrale Herausforderung der nächsten Jahre wird der Schutz vor ballistischen Bedrohungen durch den Aufbau einer das gesamte Bündnisgebiet abdeckenden Raketenabwehr sein. Die Staats- und Regierungschefs haben in Lissabon das Angebot bekräftigt, beim Aufbau eines Raketenschirmes eng mit Russland zusammenzuarbeiten. Durch konkrete Fortschritte in der praktischen Zusammenarbeit kann es gelingen, das Verhältnis auf eine partnerschaftliche Grundlage zu stellen. Angesichts gemeinsamer Interessen würden davon beide Seiten profitieren.

Das Strategische Konzept appelliert zu Recht an die Bündnisstaaten, durch militärische Reformen die Einsatzfähigkeit der NATO sicherzustellen und die Streitkräfte flexibler und effizienter zu gestalten. Deutschland hat diesbezüglich mit der von Verteidigungsminister zu Guttenberg eingeleiteten Umgestaltung der Bundeswehr bereits einen großen Schritt unternommen. Dies ist der richtige Weg, um die NATO zu stärken und gleichzeitig den Einfluss Deutschlands im nordatlantischen Bündnis dauerhaft zu sichern."

Quelle: CSU-Landesgruppe