Isaf-Mandat für Afghanistan wird im Herbst aufgestockt

Die Obergrenze des Isaf-Mandats der Bundeswehr für Afghanistan wird im Herbst von jetzt 3500 auf 4500 Soldaten angehoben. Das sagte der Vorsitzende des Bundeswehrverbandes, Bernhard Gertz, im "Kölner Stadt-Anzeiger" (Samstag-Ausgabe) unter Berufung auf Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan.

Nach Informationen der Zeitung wird Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) den auf Schneiderhans Anregung basierenden Plan am Mittwoch bekanntgeben. Der SPD-Verteidigungsexperte Hans-Peter Bartels sagte der Zeitung, parallel dazu sei mit einer Senkung der Obergrenze der "Operation Enduring Freedom" (OEF) von 1400 auf möglicherweise 800 Soldaten zu rechnen; gegenwärtig sind nur 260 Marine-Soldaten am Horn von Afrika im Einsatz. Das Isaf-Mandat, so Bartels, werde wegen der Bundestagswahl 2009 statt um zwölf um 14 Monate verlängert. "Der Generalinspekteur will eine Obergrenze von 4500 Soldaten", sagte Gertz. "Das würde uns erlauben, die zusätzlichen Aufgaben, die wir jetzt übernehmen mussten, seriös abzudecken." Dazu zählt vor allem die Schnelle Eingreiftruppe in Nordafghanistan, die im Juli offiziell ihren Dienst aufnimmt. "Ab Herbst werden schätzungsweise 4200 Soldaten vor Ort sein. Die 300, die bis 4500 Soldaten noch fehlen, sind die Reserve, die es ermöglicht, flexibel auf die Veränderung der Sicherheitslage zu reagieren." Es gebe keinen Zweifel, dass der Vorschlag Schneiderhans umgesetzt werde, so Gertz. "Ich sehe da keinen Widerstand. Auch die SPD-Leute sagen, bis 4500 Soldaten machen sie alles mit. Was keiner will, ist, das so groß zu dimensionieren, dass daran womöglich neue Begehrlichkeiten für den Einsatz in Südafghanistan geknüpft werden." Eine vorzeitige Verlängerung des Mandats werde es nicht geben: "Die CSU setzt sich da durch nach dem Motto: »Keine Veränderung vor der Landtagswahl«. Deshalb wird die neue Obergrenze erst ab dem 30. Oktober gelten. Es wäre sinnvoll, wenn man sie jetzt anheben würde." Verteidigungsminister Jung (CDU), der nach Gertz' Worten ebenfalls für einen früheren Termin gewesen wäre, sei von Kanzlerin Angela Merkel zur Zurückhaltung verpflichtet worden. "Die Kanzlerin will nicht in den Verdacht geraten, dass sie die Schwesterpartei beschädigt", so Gertz.

Quelle: Kölner Stadt-Anzeiger